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Jörg van Essen
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Frage von Bettina G. •

Frage an Jörg van Essen von Bettina G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr van Essen,

ich bin etwas traurig, weil die EU uns unsere Identität nehmen wird oder das, was noch an Resten da ist. Doch manche Züge enden erst in voller Fahrt vor einem Prellbock.

Doch wichtiger ist die derzeitige Bankenstimmung:
Unsere Wirtschaft ist arg im "Eimer".
Siehe:

Montag, 21. April 2008
Bankenkrise in Düsseldorf
Duesshyp geht in die Seile

Die Düsseldorfer Hypothekenbank wird vorübergehend auf den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) übertragen. Dazu hätten sich die Eigentümer der Bank entschlossen, teilte der BdB in Berlin mit. Die Bank solle in einem geordneten Verfahren einem neuen Eigentümer zugeführt werden. Die Bedienung und Einlösung der Pfandbriefe sei gesichert. Mit dem Schritt würden "die Schwierigkeiten überwunden, in die das Institut in dem jetzigen angespannten Marktumfeld geraten" sei.
In einer Pflichtmitteilung der Düsseldorfer Hypothekenbank heißt es, die Eigentümer der Bank hätten "durch Vertrag vom 21. April 2008 (...) 94 Prozent der Anteile an die Resba Beteiligungsgesellschaft mbH und sechs Prozent der Anteile an die Einlagensicherungs- und Treuhandgesellschaft mbH verkauft und unter Kartellvorbehalt übertragen".

Egal wie es umschrieben wird, aber sie ist pleite. Die ausstehenden Kredite dieser Bank sind "Assets" und gehen daher zur Verwertung an den Einlagen-Sicherungsfond.

Ich finde es unfair, die Menschen ungewarnt jeden Tag mit einer EC Karte hantieren zu lassen. Jeder sollte eine Mindestreserve Bargeld für den Tag X zur Hand haben und da verstehe ich die Schönwetterpolitiker nicht.

Als FDP Frau begrüße ich Schritte zur Wahrheit.

Wenn Herr Westerwelle bitte öffentlich einen Standpunkt zur Sache verfassen möchte? Können Sie das anregen?

Mit freundlichen Grüßen, Bettina Gärtner

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Gärtner!

Vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Ich bin wie Sie stets für eine aufrichtige Politik und mag keine "Schönwetterpolitiker". Die FDP redet die Lage auch nicht schön. So bewerten wir auch die wirtschaftliche Entwicklung Deutschland nicht so rosig wie die Bundesregierung. Wir befürchten, dass die wirtschaftspolitische Lage schwieriger werden wird - das kann man auch an der Bankenkrise ablesen. Ein Link zu einer ausführlicheren Bewertung auf der Webseite der FDP-Bundespartei habe ich nachfolgend eingefügt:

http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_article_start.php/_c-358/_nr-626/_p-1/printmode-1/i.html

Gleichzeitig bin ich aber doch in manchen Punkten zuversichtlicher als Sie. Ich glaube persönlich z.B. nicht, dass die Menschen Bargeldreserven anlegen müssen - auch ich selbst zahle übrigens häufig mit EC- oder Kreditkarte.

Auch sehe ich die EU als große Chance. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion in dieser Woche auch dem EU-Reformvertrag zugestimmt. Die Identität wird uns die EU mit Sicherheit nicht nehmen: Wir Hammer bleiben Westfalen und die Münchener bleiben Bayern! Gerade als Deutsche sind wir mit starken Ländern doch bestens vertraut und wissen um die Stärken des Föderalismus. Auch in der Bundesrepublik hat Nordrhein-Westfalen eine starke Stimme. Das ist doch selbstverständlich! Zudem wird mit dem sog. Reformvertrag das Subsidiartätsprinzip gestärkt. Vieles kann vor Ort eben besser geregelt werden als von Brüssel. Das ist im Sinne der EU-Mitgliedstaaten und der Bundesländer in Deutschland.

Es ist uns allen zu wünschen, dass die EU nicht am "Prellblock" endet, wie Sie schreiben. Die EU ist Garant für Frieden und wirtschaftliche Prosperität. Das gilt insbesondere für Deutschland und gerade auch für Nordrhein-Westfalen.

Ich danke Ihnen aber sehr für Ihre Hinweise und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jörg van Essen, MdB,
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion