Frage an Jörg van Essen von Fernando A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Aust,

Ihre Beobachtung ist richtig. Im Plenum des Bundestages sind tatsächlich oft viele Plätze nicht besetzt. Die Haupttätigkeit der Abgeordneten besteht aber entgegen Ihrer Vermutung nicht darin, sich im Plenarsaal ‘den Hintern platt zu sitzen‘, sondern aktiv Gesetzgebungsarbeit zu leisten. Wäre Ihre These, dass die Abgeordneten vollständig im Plenarsaal sitzen müssen, zutreffend, müssten der chinesische Volkskongress oder die Volkskammer der früheren DDR die besseren Parlamente sein. Diese waren und sind nämlich immer bis auf den letzten Platz besetzt. Die Abgeordneten hatten bzw. haben aber kein Büro und auch keinerlei Einfluss auf den Gesetzgebungsgang. Sie mussten und müssen nur abnicken, was Ihnen die Regierung vorlegt. Je weniger Einfluss ein Parlament hat, desto mehr Abgeordnete sitzen im Plenum.

Parlamente mit Einfluss wie der Bundestag beraten Gesetzgebungsvorlagen intensiv. Deshalb finden parallel zu den Plenarsitzungen eine Fülle von weiteren Veranstaltungen statt. So tagen Untersuchungsausschüsse immer parallel zum Plenum ebenso wie der Ältestenrat des Bundestages. Ich selbst beispielsweise kann am Donnerstag von Mittag an durch die Sitzung des Ältestenrates und die danach folgende Sitzung des 1. Ausschusses am Nachmittag und frühen Abend nie im Plenum sein und komme trotzdem meinen Pflichten als Abgeordneter nach.

Für die Plenardebatte gilt folgende Regel: die ersten beiden Tagesordnungen am Donnerstag gelten als Kernzeitpunkt. Dort wird wegen der besonderen Wichtigkeit der Themen auf eine hohe Präsenz Wert gelegt. Bei den Fachdebatten am Donnerstag Abend und Freitag Vormittag sollen die jeweiligen Fachpolitiker anwesend sein, was auch sinnvoll ist. Ein Finanzpolitiker beispielsweise muss nicht bei einer Debatte der Umweltpolitiker über die Wasserqualität der oberen Donau anwesend sein. Er nutzt seine Zeit besser, wenn er zeitgleich Gespräche mit Fachleuten oder mit einer der vielen Besuchergruppen im Bundestag führt, um so die Sorgen der Menschen zu erfahren.

Im Übrigen sagt die Verfassung klar und eindeutig, dass Abgeordnete frei von Weisungen sind. Unser Grundgesetz verbietet deshalb den Vergleich mit weisungsabhängigen Schülern und damit die Anlegung eines Klassenbuches.

Zum Schluss eine Bemerkung: Ich frage alle meine Praktikanten, was sie im Bundestag am meisten überrascht hat. Die Antwort ist immer gleich: „Ich hätte nie gedacht, dass hier so viel gearbeitet werden muss“.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB