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Jörg van Essen
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Frage von rüdiger w. •

Frage an Jörg van Essen von rüdiger w. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr van Essen,

ich bin Schueler und 16 1/2 jahre alt. Werde Soziologie studieren und das auch schaffen.

Die wachsende Armut in Deutschland muss einen Anfangspunkt haben. Ist das unter rot/grün geschehen? Die Regierung Schröder hat ihren Gestaltungsspielraum selbst eingeengt durch eine der grössten Steuerreformen zu gunsten der höheren Einkommen, Vermögen und vor allem der Unternehmen. Sie hat die Körperschaftsteuer massiv reduziert, die Gewinne beim Verkauf von unternehmen und Unternehmensteilen steuerfrei gestellt. Das ist im hoechsten Maße unsozial.

Ich werde zwar Soziologie studieren, aber selbst nie in den Genuss einer Rente/Pension gelangen, dass ist aberwitzig, da dieses System in sich selbst zusammenbrechen muss.

Frage: Wie optimistisch -und warum-sehen sie die Zukunft der BRD? Und liegt das Uebel in Schroeders Verantwortung?

mit freundlichen Gruessen,
Ruediger Weihmann

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Rüdiger Weihmann!

Ich freue mich sehr über Ihr Selbstvertrauen und Ihre Gewissweit darüber, dass Sie Soziologie studieren werden und das Studium auch mit Erfolg absolvieren werden. Vielleicht wissen Sie, dass auch der deutsch-britische Denker und Politiker Lord Ralf Dahrendorf, der leider kürzlich verstorben ist, ein Soziologe war. Er war ein bedeutender Gesellschaftswissenschaftler und ein Vordenker für uns Liberale in ganz Europa. Ich habe Ihnen nachfolgend ein Link mit weiterführenden Informationen auf der Webseite der FDP-Bundestagsfraktion eingefügt:

http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_article_neu.php?wc_c=334&wc_id=1445

Ich nehme Ihre Sorgen über die wachsende Armut in Deutschland ernst. Mit dem auf unserem Bundesparteitag in Hannover beschlossenen Wahlprogramm zur Bundestagswahl (www.deutschlandprogramm.de) zeigen wir einen Weg aus der gegenwärtigen Krise auf. Die FDP will den Wohlstand in Deutschland nicht nur erhalten, sondern alle Menschen daran teilhaben lassen. Wenn die Mitte wieder gestärkt wird, werden diejenigen, die sich anstrengen und ihre Chancen ergreifen, belohnt. Hierzu hat Deutschland bereits ein bewährtes und solides Erfolgskonzept: die Soziale Marktwirtschaft. Wir halten es für falsch, ihre Leistungsfähigkeit in Frage zu stellen und immer neue und weitergehende staatliche Regulierungen zu fordern. Deutschland braucht nicht weniger, sondern mehr Soziale Marktwirtschaft. Die Geschichte hat gezeigt, dass die Soziale Marktwirtschaft am besten dauerhaften Wohlstand schaffen kann. Wir setzen uns für einen staatlichen Regelungsrahmen ein, der den Missbrauch von Marktmacht wirksam verhindert, jedoch den Bürgern ihre Eigenverantwortung lässt.

Ich teile zumindest im Ergebnis auch Ihre Kritik an der rot-grünen Bundesregierung. Und auch die gegenwärtige Bundesregierung hat es leider versäumt, Deutschland für die gegenwärtige Krise zu rüsten und fit für die Zukunft zu machen.

Gleichzeitig bin ich nicht so pessimistisch wie Sie. Ich habe großes Vertrauen in die grundsätzlichen Gestaltungsmöglichkeiten von Politik. Das zeigt mir zum Bespiel ganz deutlich der große Erfolg der schwarz-gelben Landesregierung in meiner Heimat NRW. Die Menschen in NRW spüren doch überall, wie gut der Regierungswechsel in Düsseldorf dem Land getan hat und welche Potentiale in NRW geschlummert haben. Gleiches wünsche ich mir auch auf Bundesebene. Ich bin zuversichtlich, dass die FDP die Zukunft unserer Republik in der nächsten Bundesregierung positiv mitgestalten wird.

Auch Ihre Sorge zu Ihrer Rente - und damit letztlich auch verbunden die Sorge vor Altersarmut - nehme ich ernst. Die FDP-Bundestagsfraktion hat übrigens erst vor ein paar Tagen das Positionspapier "Altersarmut verhindern - Vorsorge stärken" beschlossen. Ein Link hierzu finden Sie nachfolgend:

http://www.fdp-fraktion.de/files/723/Positionspapier_Altersarmut.pdf

Weitere Informationen über die notwendige Ausgestaltung der Rente aus FDP-Sicht finden Sie unter:

http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_themen_abisz_neu.php?wc_c=539&wc_id=54

Ich wünsche Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg viel Erfolg, Lebensmut und das nötige Quäntchen Glück. Seien Sie versichert, dass sich die FDP dafür stark machen wird, dass auch Ihrer Generation individueller wie auch gesamtgesellschaftlicher Gestaltungsspielraum bleibt.

Zunächst wünsche ich Ihnen viel Erfolg für das Abitur und natürlich für Ihr Soziologie-Studium!

Mit freundlichen Grüßen

Jörg van Essen, MdB