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Jörg Lühmann
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Frage von Marie E. •

Frage an Jörg Lühmann von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lühmann,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

die Konstruktion des Feierabendparlaments hat für mich als Parlamentarier zwei sehr unterschiedliche Seiten.

Für die weitere Ausübung des erlernten Berufes spricht natürlich, den Kontakt zum Berufsleben nicht zu verlieren, die Auswirkungen politischer Beschlüsse auf den Beruf und das tägliche Leben auch selbst direkt zu erfahren und sich, zumindest theoretisch, eine größere Unabhängigkeit vom Parlamentsbetrieb zu erhalten.

Auf der anderen Seite steht die Notwendigkeit, die Berufsausübung zeitlich einzuschränken, was abhängig von dem konkreten Arbeitsfeld und dem Beschäftigungsfeld mehr oder weniger problematisch sein kann. Ganz konkret stellt sich für mich z.B. das Problem, auf Grund der Berufsausübung nicht alle Termine, die im Rahmen der parlamentarischen Arbeit anfallen, wahrnehmen zu können. Da sind nicht alle MedienvertreterInnen, Organisationen, Verbände oder BürgerInnen immer verständnisvoll.

Letztlich bleibt aber festzustellen, dass eine Veränderung zu einem Vollzeitparlament heute praktisch ausgeschlossen ist, vor allem weil mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren, in dem sich die Hamburgerinnen und Hamburger ein neues Wahlrecht gegeben haben, auch das Feierabendparlament und die Zahl der Abgeordneten eindeutig festgelegt wurden. Daran wird sich absehbar nichts ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Lühmann