Frage an Jörg Heinrich von Axel N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Meine Anfrage zur Thematik "Smash Capitalism" vom 09.08. 06 war falsch gestellt. Wird die WASG eine anti-neoliberale und
soziale Politik auf allen Ebenen gesellschaftlichen
Daseins ermöglichen?
Wird auch die Eigentumsfrage gestellt und die Verstaatlichung der Schlüsselindustrie angestrebt?
MfG Axel Nawrazala
Sehr geehrter Herr Nawrazala,
die WASG entstand aus einer breiten Strömung linksorientierter Bewegungen, von Montagsdemo-Teilnehmern bis zu ehemaligen PDS und Grünen-Mitgliedern, um in Deutschland endlich wieder eine soziale Sammlungsorganisation zu besitzen, die sich der immer weiter ausbreitenden neoliberalen und unsozialen Politik in allen Machtbereichen entgegensetzt.
Das ist auch mit einer der Haupgründe, warum die WASG-Berlin gegen die L.PDS bei den anstehenden Wahlen antritt. Eine konsequent antineoliberale und soziale Politik -das war und ist Hauptgrund ihrer Existenz, selbst wenn die meisten Medien diesen Fakt zu gern verschweigen.
Man kann dies auch sehr gut im Parteiprogramm selbst nachlesen. Ich empfehle daher die Internetseite der WASG-Berlin.
Folglich ist das Hauptziel der WASG eine konsequent antineoliberale und soziale Politik in allen Bereichen. Dazu gehört auch die Rückführung der kommunalen Kernaufgaben, wie Wasserversorgung, öffentlicher Nahverkehr usw. in die Hoheit der kommunalen Verwaltung, um das Profitstreben privater Investoren zum Nachteil der Bürger zu verhindern.
Eine Verstaatlichung von Schlüsselindustrien oder gar eine generelle Eigentumsfrage im Sinne von Verstaatlichung von Groß-Industrieunternehmen ist mittelfristig kein Thema, da erstmal die Sicherung und Ausbau der sozialen Sicherungsysteme, sowie die Sicherung und Schaffung menschenwürdig entlohnter Arbeitspäzte im Mittelpunkt steht.
Dazu sollte u.a. erstmal eine sinnvolle und gerechte Versteuerung der Gewinne der o.g. Unternehmen und Schlüsselindustrien stattfinden, die heute immer mehr von der Allgemeinheit finanzierte Steuergeschenke erhalten und es geschafft haben, mittels Gesetze überhaupt keine Steuern mehr zu bezahlen. Das muß endgültig beseitigt werden. Dafür steht die WASG.
MfG
Jörg Heinrich