Jochen Ott
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SPD
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Frage von Juliane K. •

Frage an Jochen Ott von Juliane K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ott,
wie stehen Sie zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie?
Das würde ich gerne wissen. Danke.
Mit freundlichen Grüßen,
J. K.

Jochen Ott
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich bitte Sie, die lange Antwortzeit zu entschuldigen. Bei Abgeordnetenwatch.de war leider eine falsche E-Mailadresse von mir hinterlegt.
2009 gab es gute Gründe für und gegen die Abwrackprämie. Ein guter Grund dafür war der Konjunkturimpuls, den diese Prämie zu einer wirtschaftlich schwierigen Zeit gegeben hat. Außerdem hat man sich von der Prämie einen ökologischeren Fuhrpark versprochen. Nun hat sich die SPD-Parteispitze richtigerweise gegen eine erneute bedingungslose Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor positioniert. Stattdessen haben SPD und Union neben der Kauprämie für Elektroautos die Mobilitätsprämie beschlossen, die beide ein wichtiges Signal für die notwendige Verkehrswende setzen.
Die Mobilitätsprämie haben SPD und Union in ihr Klimaschutzprogramm eingebaut, um die Verkehrswende sozial gerecht zu gestalten. Pendlerinnen und Pendler mit einem langen Arbeitsweg, gerade auf dem Land, können oftmals nicht auf ein ausgebautes Angebot des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zurückgreifen. Und viele können sich auch keinen neuen PKW mit geringerem CO2-Ausstoß oder Elektroantrieb leisten. Durch die befristete Erhöhung der sog. Pendlerpauschale sollen gerade diese Fernpendlerinnen und -pendlern in einem Übergangszeitraum entlastet werden, solange wie zum Beispiel noch kein ausreichendes ÖPNV-Angebot zur Verfügung steht. Für Geringverdienende, die keine Einkommensteuer zahlen und daher von der Anhebung der Pendlerpauschale nicht profitieren würden, wurde die Mobilitätsprämie beschlossen. Davon werden voraussichtlich weitere 250.000 Pendlerinnen und Pendler profitieren.
Hinzu kommt die Kaufprämie für Elektroautos, die neben vielen weiteren Maßnahmen - wie der Senkung der Mehrwertsteuer oder dem Kinderbonus - den Corona-bedingten Wirtschaftseinbruch sozial und ökologisch auffangen soll.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Ott

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