Frage an Jochen Ott von Georg H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 03.03.2011 bis 10.03.2011 ist das Büro nicht besetzt. In dieser Zeit werden E-Mails nicht bearbeitet oder weitergeleitet.

Bitte haben Sie Verständnis.

Ab dem 11.03.2010 werden wir wieder für Sie da sein und uns umgehend um Ihre Anliegen kümmern.

Wir wünschen Ihnen frohe Karnevalstage.

Sehr geehrter Herr Heinrich,

nach beratungsreichen Sitzungswochen komme ich erst während der Ostertage dazu, mich um offene Korrespondenzen zu kümmern. Mit etwas Verspätung möchte ich Ihre Anfrage dennoch gerne wie folgt beantworten:

Als Hauseigentümer bin ich selbst auch zur Schnee- und Eisbeseitigung verpflichtet und habe daher meine Erfahrungen - insbesondere im zurückliegenden Winter - gemacht. Ich selbst habe mich an das Streusalzverbot bei der Gehsteigreinigung deshalb gehalten, weil ich davon überzeugt bin, dass die Ausbringung von Streusalz nicht gut für die Natur ist. Gleichwohl kann ich das öffentliche Interesse z. B. an der Sicherheit der Fahrwege (Straßen) im Interesse der Gefahrenabwendung für Verkehrsteilnehmer durchaus nachvollziehen.

Inwieweit hier tatsächlich ein Tatbestand der Ungleichbehandlung vorliegt, vermag ich selbst wirklich nicht zu entscheiden. Deshalb habe ich diesen Punkt zur weiteren Abklärung an die Fachleute der zuständigen Gremien weitergeleitet. Sowohl auf Stadtbezirksebene wie auch auf der Ebene des Kölner Stadtrates hat sich die SPD-Fraktion aufgrund der negativen Winterdiensterfahrungen des letzten Winters mit der Gesamtthematik eingehend befasst und von den zuständigen Stellen (Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln) ein Konzept gefordert, mit dem die eingetretenen Versorgungsengpässe abgebaut werden und der Winterdiensteinsatz insgesamt effizienter gestaltet wird.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Anwort gedient zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Ott, MdL