Frage an Joachim Zeller von Melissa A.
Sehr geehrter Herr Zeller,
in diesen Tagen überschlagen sich die traurigen Meldungen über gekenterte und gesunkene Flüchtlingsboote im Mittelmeer mit vielen Hundert Toten.
Nach dem wohl schlimmsten Unglück dieser Art sehe ich die EU in der Pflicht zu handeln und weitere Katastrophen zu verhindern. Die Überwachung des Mittelmeers durch Frontex (Mission "Triton") reicht hierfür bei weitem nicht aus, wie man in den letzten Tagen sehen konnte. Eine neue Seenotrettungsmission ist dringend erforderlich, hierin sind sich viele Politiker und NGOs einig. Ihr Parteikollege Thomas de Mazière könnte sich in der EU für eine solche Seenotrettung stark machen. Stattdessen lehnte er ein neues Seerettungsprogramm erst neulich ab. Insgesamt ist bei der CDU hier wenig "christliche Nächstenliebe" zu erkennen. Daher habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Werden Sie und ihre Partei nach den traurigen Vorkommnissen diese Woche ihr Festhalten an der Triton-Mission nochmals überdenken oder halten Sie es weiterhin für ausreichend?
2. Experten berechneten, dass für ein Seenotrettungsprogramm wie das ausgelaufene "Mare Nostrum" für die EU Kosten von monatlich rund 15 Millionen Euro entstehen. Das ist durchaus möglich aufzubringen. Wie stehen die Chancen, dass sich auch ihre Partei in (naher) Zukunft für eine solche Mission in der EU stark macht?
Mit freundlichen Grüßen
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