Frage an Joachim Unterländer von Johanna G. bezüglich Familie
Grüß Gott Herr Unterländer, bitte teilen Sie mir mit, was Sie gegen die Abtreibung unternehmen.
Danke
Johanna Gröbl
Sehr geehrte Frau Gröbl,
zunächst danke ich Ihnen für Ihre Frage. Mir ist der Schutz des ungeborenen Lebens ein vorrangiges Anliegen. Es gibt zwei notwendige Wege, die wir auch begehen :
1. Familien und junge Eltern müssen finanziell und hinsichtlich der Kinderbetreuungsmöglichkeiten besser gestellt werden. Wir arbeiten daran sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Gerne kann ich Ihnen bei näherem Interesse die einzelnen Maßnahmen und Forderungen zukommen lassen.
Der zweite Weg ist eine kinderfreundliche Gesellschaft und ein Lebensschutzkonzept, das gerade beim Thema "Spätabtreibungen" eines neuen Beratungsweges bedarf. Auch muss die Ueberprüfung der jetzigen rechtlichen Regelungen - wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert - erfolgen.
Mit freundlichen Grüssen
Joachim Unterländer
Weitere Fragen an Joachim Unterländer
(...) Aber auch der Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und die Erhaltung der Sicherheit sind gleichberechtigte Bürgerrechte. Die Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig, um die Europäische Datenschutzrichtlinie und neue Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz umzusetzen. Zudem werden damit polizeiliche Befugnisse vor dem Hintergrund der fortschreitenden Technik und einer effizienteren Terrorabwehr weiterentwickelt. (...)
(...) die CSU hat sich in ihrem Bayernprogramm zur Bundestagswahl für eine Stärkung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten über Volksentscheide ausgesprochen. Ich stehe nicht nur zu diesem Programm, sondern ausdrücklich zu der Forderung, da eine Stärkung sogenannter plebiszitärer Elemente in unserem politischen Entscheidungsprozess die Demokratie stärken könnte. (...)
(...) Es muss aber sichergestellt werden, dass die endgültige Umsetzung von Bebauungsplänen immer unter der Voraussetzung erfolgt, dass genügend Parkplatzflächen (vorrangig in Form von Tiefgaragen oder Parkgaragen) errichtet werden. Dafür werde ich mich über die CSU-Stadtratsfraktion auch einsetzen. (...)
Sehr geehrter Herr Stahl,
aufgrund Ihrer Anfrage auf Abgeordnetenwatch habe ich eine Überprüfung Ihrer Fragestellung veranlasst und darf Ihnen hierzu Folgendes mitteilen.