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Joachim Unterländer
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Frage von Johannes S. •

Frage an Joachim Unterländer von Johannes S. bezüglich Familie

Starthilfe statt Kindergeld
Sehr geehrter Herr Unterländer,
vor kurzem führte ich ein äußerst spannendes und aufschlussreiches Gespräch mit einer Hebamme, die 20 Jahre lang ihren Beruf hauptsächlich in den sozialen Brennpunkten Hamburgs durchführte.
Ihr Vorschlag auf meine Frage wie sie die derzeitige Kindergeldpolitik sehe und welche sinnvolle Alternative es gäbe war folgender:
Für sie ist das wichtigste die Selbstverantwortung der Eltern bei der Entscheidung Kinder zu fördern.
Nicht das Denken, dass sie von einer muslimischen Familie hörte: Ab dem siebten Kind lohnt es sich finanziell, dann bleibt am Ende auch noch was über.
Sondern wie viel Aufmerksamkeit, Liebe und welche Ausbildungsmöglichkeiten kann ich meinem Kind in Zukunft schenken, bzw. geben?
Ihr Lösungsvorschlag: STARTHILFE statt steigendes Kindergeld! Denn die größten Kosten fallen beim ersten Kind an! Meistens wechselt das Paar in eine größere Wohnung, kauft sich ein Auto und kleidet das erste Kind ein. Die nachfolgenden Kinder haben von all diesen Schritten ebenfalls Nutzen.
Das bedeutet für das erste Kind sollte es viel mehr Geld geben! Für das zweite weniger und ab dem dritten Kind kein Geld mehr. Warum das?
Stattdessen wird dieses Geld in Kindergärten, Schulen und Jugendclubs gesteckt!
Es geht nicht um die Quantität, sondern darum, jedem Menschen in unserem Land eine Lebensgrundlage zu vermitteln, auf der er als freier, sozialisierter, unabhängiger Mensch für sich und die Gesellschaft Verantwortung tragen kann.
Müssen wir uns nicht genauer überlegen wie wir dem demographischen Wandel begegnen wollen, anstatt einfach nur Familien mit vielen also 5-7 Kindern finanziell zu unterstützen? Eine Mutter, die so viele Kinder bekommt ist oftmals weit entfernt von der Möglichkeit der Gleichberechtigung und die Kinder weit entfernt von einer Sozialisation, die eine gute Bildung und Erziehung auf der Basis freier Kultur beinhaltet.
Mit freundlichen Grüßen und größtem Dank

Johannes Seemann

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Seemann,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich einer Umstellung des Kinder- und Familienfördersystems von einer monatlichen Kindergeldzahlung hin zu einer Starthilfe.

Die Kinder- und Familienförderung ergibt sich aus einem durch das Grundgesetz garantierten Anspruch des Schutzes der Familien, den das Bundesverfassungsgericht zu Recht in mehreren Urteilen bestätigt hat. Ich bekenne mich ausdrücklich zu diesem Weg des Familienlasten- und –leistungsausgleiches.

In welcher Form diese Förderung erfolgt, dazu sind natürlich die Erfahrungen mit verschiedenen Konzepten von großer Bedeutung. Es hat auch im Freistaat Bayern vor mehr als einem Jahrzehnt sogenannte Familiengründungsdarlehen und Starthilfen in einer ähnlichen Form, wie Sie sie beschrieben haben, gegeben. Dies war eine gezielte Förderung, die durch eine laufende Hilfe (Landeserziehungsgeld) ersetzt worden ist, weil dies einen größeren Entlastungscharakter für die Familien hatte. Die Garantie der Kindergeldleistung in unserem Land kann also zu Recht nicht ersetzt werden durch eine andere Leistung, sondern wird vielmehr ergänzt durch steuerliche Förderungen und Landesleistungen, wie wir sie im Freistaat Bayern durch das Betreuungsgeld, das Landeserziehungsgeld und den gebührenfreien Kindergarten im letzten Jahr gewährleisten.

Für Ihre Anregung und die Belebung der Diskussion, wie Familien- und Kinderförderung zielgenau erfolgen kann, darf ich mich aber sehr herzlich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Unterländer