Frage an Joachim Spatz von Martin M. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Spatz,
jedes Jahr findet die jährliche Zeitumstellung zwei Mal statt. Es gibt eigentlich keinen Grund dafür, Energie wird dadurch nicht eingespart.
Können Sie sich dafür einsetzen, dass es keine weiteren Umstellungen mehr gibt? Alternativ könnte ich mir vorstellen, dass in Landeshand zu geben, dann könnten wir in Bayern als erste darauf verzichten und andere Länder mitziehen.
Gruss
Martin Macke
Sehr geehrter Herr Macke,
vielen Dank für Ihre abgeordnetenwatch-Frage zum Thema Zeitumstellung.
Die Gültigkeit der Sommerzeit in Deutschland basiert auf der nationalen Umsetzung der EU-Richtline 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit ( http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000L0084:DE:HTML ). Die Zuständigkeit liegt also beim Bund. Die Notwendigkeit einer EU-weiten Regelung wurde unter anderem mit der notwendigen Planungssicherheit für verschiedene Wirtschafts- und Industriesektoren, wie beispielsweise dem Energie- oder dem Verkehrssektor, begründet.
In ihrem am 23. November 2007 vorgelegten Bericht ( http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2007:0739:FIN:DE:PDF ) nimmt die Kommission eine umfassende Bewertung der getroffenen Regelung vor. Unter anderem stellt sie den positiven Effekt der Zeitumstellung auf Landwirtschaft, Fremdenverkehr, Energie und Verkehrssicherheit heraus (Seite 4 und 5).
Sieht man sich diesen Bericht im Detail an, so stellt man fest, dass die genannten Effekte entweder auf Simulationen beruhen, nicht quantifizierbar sind oder überaus gering ausfallen. Insofern kann man meiner Ansicht nach auf die zwei Mal jährliche Zeitumstellung auch verzichten.
Richtig ist und bleibt jedoch, dass der gemeinsame EU-Binnenmarkt einen
einheitlichen zeitlichen Rahmen benötigt. Daher kann es meiner Ansicht nach keinen deutschen Alleingang hinsichtlich der Überwindung der Zeitumstellung geben. Vielmehr sollten wir uns auf europäischer Ebene für eine neue einheitliche Regelung einsetzen. Allerdings, so führt es der Bericht der Kommission ebenfalls aus, plant derzeit keines der EU-Länder Änderung in dieser Hinsicht. Ich werde mich allerdings weiterhin für eine sinnvolle und bürgerfreundliche Regelung engagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Spatz MdB
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