Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Spatz,
in Ihrer Antwort vom 20.4.2011 auf meine Frage vom 17.4.2011 verweisen Sie auf Antworten vom 20.1.2010 und 16.3.2010, die nichts mit meiner Fragestellung zu tun haben. Desweiteren behaupten Sie, ich wäre mit Unterstellungen an Sie herangetreten, obwohl ich meine Aussagen mit seriösen Quellen belegt habe.
In der Hoffnung auf eine qualifizierte noch ausstehende Antwort auf meine Frage vom 17.4.2011verbleibe ich
mit nachdenklichen Grüßen,
Wolf Michael Kröger
Sehr geehrter Herr Kröger,
leider vermag ich abermals Ihre Sichtweise nicht zu teilen. Die christlich-liberale Koalition hat mit einer Fülle von Maßnahmen die Belastung der Bürgerinnen und Bürger -- und damit auch der Familien -- in Deutschland spürbar gesenkt.
Hierzu zählen beispielsweise das Steuervereinfachungsgesetz 2011, mit dem unter anderem der Arbeitnehmerpauschbetrag auf 1.000 Euro erhöht wurde. Bereits mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde der erste Schritt zur angekündigten steuerlichen Entlastung umgesetzt. Das gilt insbesondere für Familien, die insgesamt um 4,6 Milliarden Euro entlastet wurden (expressis verbis die Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro sowie die Erhöhung des Kinderfreibetrages um 1.000 Euro auf jetzt 7.008 Euro). Wir haben die Erbschaftssteuerbelastung für nähere Familienangehörte gesenkt und eingetragene Lebenspartner im Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuerrecht vollständig gleichgestellt. Aber auch in die Bildung wurde investiert, denn diese ist meiner Ansicht nach der Schlüssel für unsere gemeinsame Zukunft: Insgesamt wurden 12 Milliarden Euro an Investitionen angestoßen; davon gingen alleine 750 Millionen Euro in die Verbesserung von Forschung und Lehre an Hochschulen. Auch ein Nationales Stipendienprogramm wurde aufgelegt, um Familien im Bereich der Bildungsausgaben zu entlasten. Mit dem Bildungspaket werden ca. 2,5 Millionen bedürftigen Kindern pro Jahr insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Erstmals haben diese Kinder einen Anspruch auf Lernförderung und können beispielsweise am Musikunterricht teilnehmen oder in Vereine eintreten. So werden die Bildungschancen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen verbessert und den Kindern die Möglichkeit zur Entwicklung ihrer individuellen Fähigkeiten eröffnet.
Auch hier gilt: Familien sollen in die Zukunft vertrauen können. Dazu muss der Staat ihnen sichere Rahmenbedingungen bieten, die ihnen größtmögliche Wahlfreiheit und Entfaltung ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Spatz MdB
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