Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Spatz,
da Ihre Kollegin Frau Leutheusser-Schnarrenberger es vorzieht, sich in Schweigen zu hüllen, wenn es um die Beantwortung von Bürgeranfragen geht, möchte ich stattdessen Ihre Aufmerksamkeit bemühen. Ihre Kollegin hat in einem FAZ-Artikel haarsträubende und von nicht vorhandener Sachkenntnis getrübte Plattitüden über den Islam zum besten gegeben, die Gott sei Dank von Frau Kelek Stück für Stück demontiert werden konnten. Aufgrund der verharmlosenden Darstellung des Islam durch Frau Leutheusser-Schnarrenberger fürchte ich, dass demnächst die Scharia integraler Bestandteil deutscher Rechtssprechung sein wird. Sind meine Sorgen berechtigt?
Mit freundlichen Grüßen,
Wolf Michael Kröger
Quellen:
Leutheusser-Schnarrenberger: "Jeder Religion die gleiche Chance", faz.net
Necla Kelek: "Das ist Kulturrelativismus", faz.net
Sehr geehrter Herr Kröger,
nein.
Herzliche Grüße
Joachim Spatz MdB
Weitere Fragen an Joachim Spatz
(...) Mit Arbeitsbeginn besteht für Beamte die Möglichkeit, sich entweder gesetzlich oder privat zu versichern. Mit der Entscheidung für eine Mitgliedschaft in einer PKV wird eine dauerhafte Festlegung getroffen, die weit reichende Konsequenzen mit sich bringt, da der Wechsel zurück in eine GKV dann nur noch bedingt möglich ist. Für Beamte gilt beispielsweise, dass sich ihr Versichertenstatus ändern muss, was nichts anderes bedeutet, als dass der Beamtenstatus aufgegeben werden muss und eine Tätigkeit als Angestellter aufgenommen wird. (...)
Sehr geehrte Frau Suchanek,
ich habe mich zur Gesamtthematik umfassend geäußert und meinen bisherigen Stellungnahmen nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Spatz
(...) Der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss hat in Rekordzeit insgesamt 18 Zeugen befragt und rund 1.500 Aktenordner durchgearbeitet. Mein Team und ich sind dabei sehr gründlich vorgegangen und haben alle Anschuldigungen der Opposition genau geprüft. (...)
(...) Wahlfreiheit für den Bürger ist und bleibt die Maxime liberaler Gesundheitspolitik. Deshalb setzen wir uns weiter für die freie Wahl des Arztes, für Therapiefreiheit, für die freie Wahl bei der Krankenversicherung, bei Versicherungsschutz und Krankenhaus ein. (...)