Frage an Joachim Spatz von Andreas A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Spatz,
nachdem Horst Köhler von seinem Amt zurück getreten ist, braucht unser Land einen neuen Bundespräsident.
Es mehren sich die Hinweise, dass Frau von der Leyen dieses Amt nun übernehmen soll.
Von ihr wissen wir
1. Ihr wurde mehrfach Lügen nachgewiesen (1) (2) (3)
2. Sie verrät für ein paar Wählerstimmen (4) unser Grundgesetz (5) (und dabei geht es noch nicht einmal darum, ob es Zensur ist oder nicht!)
3. Sie lässt in ihrem Ministerium öffentlich (vor Journalisten) Videomaterial vorführen, welches den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigt (6)
Sind sie der Meinung, dass so jemand Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland werden darf?
Mit demokratischen Grüßen
Andreas Aufmuth
(1)
"Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen"
http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2147
(2)
"Internetzensur: Die grossen Lügen der Ursula von der Leyen"
http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_die_grossen_luegen_der_ursula_von_der_leyen_572_120.html
(3)
Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” habe und die offiziellie Antwort des indischen Botschafters in Berlin, Ashutosh Agrawal
http://www.netzpolitik.org/2009/von-der-leyen-und-indien-antwort-der-botschaft/
(4)
"Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen."
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,654424,00.html
(5) "Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat [...] verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet geäußert."
http://www.xtranews.de/2009/07/31/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-aeussert-zweifel-an-verfassungsmaessigkeit-von-internet-sperrgesetz/
(6) im Laufe der Pressekonferenz im Familienministerium [...] Material zeigen, das man nicht weiterverbreiten dürfe.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.html
Sehr geehrter Herr Aufmuth,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Für die späte Antwort möchte ich mich entschuldigen - zumal die Ereignisse Ihre Anfrage quasi überholt haben.
Mit Christian Wulff haben die Mitglieder der Bundesversammlung meines Erachtens eine hervorragende Persönlichkeit zum Bundespräsidenten gewählt. Bereits als Ministerpräsident in Niedersachsen stand er für eine verlässliche und vertrauensvolle Politik. Er genießt hohes Ansehen im In- und Ausland. Daher habe ich ihn nicht aus Parteiräson, sonder aus Überzeugung gewählt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Joachim Spatz MdB
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