Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kröger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Familienpolitik. Ihre Frage weist eine Reihe von Punkten auf, mit denen ich mich gerne kritisch auseinander setzen will:
Zuallererst kann ich Ihre Einschätzung nicht teilen, dass das Familienressort an eine unerfahrene Politikerin vergeben wurde. Erfahrung und politische Kompetenz sind für mich mit Sicherheit keine Frage des Alters. Übrigens ist Frau Dr. Köhler nunmehr seit drei Wahlperioden Mitglied des Deutschen Bundestages und hat in dieser Zeit innerhalb Ihrer Fraktion bereits wichtige Ämter und Positionen bekleidet. Auch die von Ihnen bemängelte fehlende Konstanz bei der Ressortbesetzung vermag ich nicht zu erkennen. Für die Amtsübernahme der Position der Familienministerin durch Frau Dr. Köhler ist in erster Linie auf den Wechsel von Frau Dr. von der Leyen in die Position der Arbeitsministerin verantwortlich, die nach dem Ausscheiden von Herrn Dr. Jung vakant geworden war. Die Gründe, die zu diesem Amtswechsel geführt haben, sind derzeit Gegenstand eines Untersuchungsausschusses. Der Wechsel hat aber sicherlich nichts mit einer Geringschätzung des Ressorts für Familien, Senioren, Frauen und Jugend zu tun.

Zum Punkt Benachteiligung von Familien gegenüber Singles möchte ich darauf verweisen, dass der größte Teil der Entlastungen, durch das kürzlich beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz, auf das Konto von Familien mit Kindern geht. Als FDP tragen wir auf diese Weise unserem Wahlversprechen Rechnung, Familien zu entlasten. Zur steuerlichen Entlastung und Förderung der Familien mit Kindern und zur besonderen Berücksichtigung der Aufwendungen der Familien für die Betreuung und Erziehung oder Ausbildung der Kinder wurden die Freibeträge für Kinder für jedes Kind von insgesamt 6.024 Euro auf 7.008 Euro ab dem Veranlagungszeitraum 2010 angehoben. Zugleich wurd - um Familien in unteren und mittleren Einkommensbereichen zu fördern - das Kindergeld ab dem 1. Januar 2010 für jedes zu berücksichtigende Kind um 20 Euro erhöht. Als Liberaler verstehe ich Ehe und Familie generell als tragende Verantwortungsgemeinschaften in der Bürgergesellschaft, die unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes stehen. Grundsätze liberaler Familienpolitik sind aber Wahlfreiheit des Lebensentwurfs, Freiraum für die persönliche Lebensgestaltung, Eigeninitiative und Eigenverantwortung. Ein liberaler Staat setzt daher zwar familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen durch eine familienfreundliche Kultur und Infrastruktur sowie eine familiengerechte Arbeitswelt, die eine Entscheidung für Kinder durch eine echte Wahlfreiheit ermöglichen. Allerdings muss bei der Gewährung dieser Wahlfreiheit des Lebensentwurfs auch der Entschluss kinderlose Ehepaare respektiert werden.

Ich bin der Überzeugung, dass wir uns in der Familienpolitik auf dem richtigen Weg befinden und weiter daran arbeiten sollten, junge Menschen bei der Gründung von Familien so gut wie möglich zu fördern und zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Spatz MdB