Frage von Elisabeth Dr. R. • 13.02.2011
Antwort von Joachim Mertes SPD • 18.02.2011
(...) zu 3) Ich wollte damit sagen, dass 44 Brücken an der Mosel für manche Bürgerinnen und Bürger in Ordnung sind, aber eine Mittelrheinbrücke nicht. (...)
Frage von Wolfgang J. • 12.02.2011
Antwort von Joachim Mertes SPD • 18.02.2011
(...) das Recht der Gemeinden auf ihrem Gebiet im Rahmen der Gesetze Planungsrecht auszuüben ist elementar. Windenergieanlagen zählen im Rahmen des Flächennutzungsplanes dazu. Regenerative Energieversorgung hat zudem Zukunft. (...)
Frage von Helmut L. • 10.02.2011
Antwort von Joachim Mertes SPD • 18.02.2011
(...) Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes schränkt die Ausnahmen von Sonntagsruhe ein und wir haben das zu beachten. Damit sind Ihre Fragen leider von mir nicht beantwortbar. (...)
Frage von Ursula S. • 03.02.2011
Antwort von Joachim Mertes SPD • 08.02.2011
(...) ich habe Verständnis dafür, dass Sie an Sonntagen gerne auf Flohmärkte gingen und jetzt durch das Verbot enttäuscht sind. (...)