CSU-Fraktion
(...) Wenn in Medien die begrenzte Freigabe von Cannabis diskutiert wird, so müssen Jugendliche und junge Erwachsenden gerade den Eindruck bekommen, dass der Konsum wenig gefährlich ist. (...)
(...) Außengastronomie, Kultur und Sport bis auf Weiteres ausgesetzt (...)
(...) Ist zum Ablauf der Amtsperiode des Bürgermeisters kein neuer gewählt, kann die Rechtsaufsichtsbehörde jemanden (etwa den bisherigen Bürgermeister oder auch ein Gemeinderatsmitglied) mit der Wahrnehmung der Geschäfte des ersten Bürgermeisters solange beauftragen, bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist. (...)
(...) Ihre Ausführungen, dass nach meiner Auskunft vom 11. März 2021 Alkohol ungefährlicher als Cannabis sei, ist nicht zutreffend. (...)
(...) Die Situation in Deutschland und Bayern ist nach wie vor von der Corona-Pandemie geprägt. (...)
(...) Da dies faktisch oft auf Hindernisse stößt, hat das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sich das Ziel gesetzt, die Schaffung der technischen Voraussetzungen für den Internetzugang massiv zu forcieren, in dem wir dies als Grundausstattung für Asylunterkünfte definieren und daher staatlicherseits schaffen und finanzieren. (...)