Warum haben sie bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas dagegen gestimmt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Sehr geehrter Herr J. ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.04.2024, die ich gerne beantworte.

Zunächst möchte ich betonen, dass ich Ihre Nachfrage und Ihre Besorgnis um die Kindertagesbetreuung in Bayern gut nachvollziehen kann. Mein Ministerium ist für die von Ihnen beschriebene Problematik zwar fachlich nicht zuständig. Ich kann Ihnen aber versichern, dass der Bayerischen Staatsregierung und auch mir persönlich der Ausbau und die Verbesserung der Qualität der Kitas in Bayern ein außerordentlich wichtiges Anliegen sind. 

Die Staatsregierung hat sich kürzlich erneut gegen den Antrag der SPD „Mehr Geld für Bayerns Kitas!“ ausgesprochen. Grund für diese Haltung ist, dass die Forderungen der SPD bereits seit Längerem der Planung der Staatsregierung entsprechen und ein entsprechender Antrag daher nicht notwendig ist. 

Die Weiterentwicklung der Kita-Finanzierung wurde im Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode vereinbart. Gemeinsam mit der Facharbeitsgruppe „Kita 2050“ im Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern befindet sich das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bereits in der Erarbeitung konkreter Vorschläge, um die gesetzliche Betriebskostenförderung anzupassen. Im Bündnis für frühkindliche Bildung sind neben dem Familienministerium alle relevanten Akteure im Bereich der Kindertagesbetreuung vertreten, insbesondere Trägerverbände und die Kommunalen Spitzenverbände, aber auch Gewerkschaften. 

Im Übrigen ist die Kindertagesbetreuung eine Aufgabe der Kommunen im eigenen Wirkungskreis, bei deren Erfüllung der Freistaat diese bereits jetzt stark unterstützt. Deshalb genügt es auch nicht, einfach mehr Geld ins System zu geben. Im Interesse einer bayernweiten Qualitätssicherung kommt es gerade darauf an, welche Steuerungselemente genutzt werden. Bei der Weiterentwicklung geht es deshalb um eine grundlegende Bewertung der aktuellen Finanzierungskomponenten und um eine tragfähige Weiterentwicklung des bestehenden Finanzierungssystems gemeinsam mit allen betroffenen Akteuren im Bereich der Kindertagesbetreuung.

Seien Sie versichert, dass ich mich, wie viele andere Verantwortliche in Politik und Verwaltung, täglich für das Wohl der Menschen und insbesondere der Kinder in Bayern einsetze und es mein festes Bestreben ist, Bayern als lebenswerte Heimat zu erhalten.

Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Herrmann, MdL