Frage an Joachim Herrmann von Richard G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Gladitsch,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. Juni, in der Sie auf den Fund eines Massengrabs indigener Kinder in Kanada hinweisen und Fragen zur Sicherheit von Kindern in Bayern stellen.

Zunächst darf ich darauf hinweisen, dass für die Bewertung der in den Medien berichteten Funde mehrerer Massengräber in Kanada die Behörden in Kanada zuständig sind und ich als bayerischer Innenminister die Situation in anderen Staaten nicht bewerten kann. Sollten die berichteten Umstände und Gegebenheiten nur ansatzweise zutreffen, so wären sowohl die Ziele als auch die angewandten „Umerziehungsmethoden“ von beispielloser Grausamkeit und durch nichts zu rechtfertigen. Vor diesem Hintergrund verbietet sich jeder Transfer der Vorgänge in Kanada auf die Sicherung des Kindeswohls in Bayern dem Grunde nach.

Sie können aber versichert sein, dass in Bayern das Kindeswohl höchste Priorität hat. In Bayern fügen sich vielfältige Angebote und Maßnahmen, von präventiven Frühen Hilfen bis hin zum konsequenten Vollzug des staatlichen Wächteramts, zu einem abgestimmten Gesamtkonzept zum Kinderschutz zusammen. Die Bayerische Staatsregierung unterstützt dabei die für den Kinderschutz zuständigen Kommunen und die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen freiwilliger Leistungen. Auch die Bayerische Polizei ergreift im Falle des Bekanntwerdens von entsprechenden Straftaten bzw. Gefährdungslagen für Kinder/Jugendliche präventivpolizeiliche Maßnahmen und nimmt die erforderlichen Ermittlungen zur Sicherung der Strafverfolgung vor.

Weitere Informationen zum Kinderschutz in Bayern können Sie auch der Homepage des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales entnehmen (www.stmas.bayern.de/kinderschutz/).

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL