Frage an Joachim Herrmann von Guido L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Langenstück,

vielen Dank für Ihre erneute E-Mail vom 4. April 2020, in welcher Sie Fragen zu Verhaltensregeln für bayerische Polizeibeamtinnen und -beamte in Zeiten der Corona-Pandemie äußern.

Der Schutz und die Sicherheit unserer bayerischen Polizistinnen und Polizisten ist mir generell ein wichtiges Anliegen. Das gilt auch und ganz besonders in der aktuellen Ausnahmesituation der weltweiten Corona-Pandemie. Ich darf Ihnen versichern, dass wir frühzeitig umfangreiche Vorkehrungen getroffen haben, um die Infektionsgefahr für Polizistinnen und Polizisten bestmöglich zu minimieren.

Vorab kann ich Ihnen mitteilen, dass der Ärztliche Dienst der Bayerischen Polizei alle erforderlichen Schutzmaßnahmen für die Beamtinnen und Beamten der Bayerischen Polizei koordiniert. So wurden bereits umfangreiche Merkblätter und Informationen an die Polizeidienststellen zum Umgang mit dem neuartigen Coronavirus (Sars-CoV-2) herausgegeben, die ständig an die aktuelle Lageentwicklung angepasst werden. Darüber hinaus werden alle Polizeibeamtinnen und -beamten in Bayern über die aktuelle Gefährdungssituation sowie die darauf aufbauenden Verhaltensregeln tagesaktuell informiert und geschult.

Bei den jeweiligen Polizeipräsidien werden flächendeckend besondere Schutzausstattungen, wie Atemschutzmasken, Handschuhe, Schutzbrillen, Schutzanzüge sowie Desinfektionsmittel als Pool- oder persönliche Ausrüstungsgegenstände vorgehalten. Für besondere Einsatzszenarios, bei welchen beispielsweise ein enger körperlicher Kontakt mit Infektionsverdächtigen zu erwarten ist, stehen erweiterte Infektionsschutz-Sets, u. a. mit ergänzenden Schutzanzügen oder Einwegüberschuhen, zur Verfügung.
Auch wir haben selbstverständlich ein sehr großes Interesse daran, dass sich unsere Polizeibeamtinnen und -beamten nicht bei fremden Personen mit dem Virus infizieren oder dieses gegebenenfalls Bürgerinnen und Bürger, mit denen sie in Kontakt treten, übertragen. Dennoch muss, anders als beispielsweise bei Krankenhauspersonal, die Schutzausstattung von den Einsatzkräften im Dienst bislang noch nicht ständig getragen werden; vielmehr wird die jeweilige Ausrüstung im Einsatz entsprechend der aktuellen Empfehlung des Robert-Koch-Instituts und des Ärztlichen Dienstes der Bayerischen Polizei verwendet. Ergänzend wurden bei den Bereitschaftspolizeiabteilungen in München, Nürnberg und auch in Würzburg sog. "Corona-Test-Straßen" eingerichtet, um Kontakt- und Verdachtspersonen in den Reihen der Bayerischen Polizei frühzeitig zu testen; damit wird sichergestellt, dass schnellstmöglich die entsprechenden Maßnahmen zum Wohl der Bediensteten eingeleitet werden können.

Im Übrigen gelten die allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln des Robert-Koch-Instituts im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus natürlich auch für die Beamtinnen und Beamten der Bayerischen Polizei. Freilich ist die Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes von 1,5 Metern bei der Polizei nicht fortwährend möglich. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die Beamtinnen und Beamten der Bayerischen Polizei dennoch alles daran setzen, den Mindestabstand - soweit möglich und aus einsatztaktischen Gründen umsetzbar - strikt zu gewährleisten.

Sehr geehrter Herr Langenstück, Sie können versichert sein, dass wir die weitere Entwicklung der Pandemie sehr genau beobachten werden und erforderlichenfalls das Einsatzverhalten unserer Polizeibediensteten und deren Schutzausstattung an die jeweilige Lageentwicklung anpassen.

Ich bedanke mich für Ihre Anregungen, wünsche Ihnen für die kommende schwierige Zeit Gesundheit und alles Gute und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL