Frage an Joachim Herrmann von Guido L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Langenstück,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de zum Thema 3. Start- und Landebahn am Flughafen München und dem damit einhergehenden Ausstoß von Treibhausgasen gestellt haben.

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich als bayerischer Verkehrsminister die Schaffung nachhaltiger infrastruktureller Rahmenbedingungen für das Verkehrswesen als Triebfeder für die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns und Deutschlands sowie für die Mobilität der Bürger unterstütze. Dies gilt auch für den Luftverkehr, der allen Prognosen zufolge weltweit, in Europa und auch in Deutschland stärker wachsen wird als alle anderen Verkehrsträger.

Nicht nur für Bayern, sondern auch für Deutschland ist der Flughafen München als internationales Luftverkehrsdrehkreuz von europäischem Rang zu sichern, wenn unsere Heimat weiterhin optimale Voraussetzungen für Mobilität, Arbeitsplätze und Wohlstand bieten soll.

Aus standortpolitischer und verkehrlicher Sicht ist der geplante Bau der 3. Startbahn daher grundsätzlich positiv zu beurteilen.

Trotz der insbesondere wirtschaftlichen und infrastrukturellen Bedeutung dieses Vorhabens werden aber auch die mit diesem Projekt verbundenen Sorgen der Bürger in die Überlegungen, ob diese Infrastrukturmaßnahme realisiert werden soll oder nicht, einbezogen. Hierzu zählen natürlich auch die umweltbezogenen Auswirkungen der 3. Startbahn.

Die Flughafen München GmbH hat sich auf der Basis des Referenzjahres 2005 das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 CO2-neutral zu wachsen. Durch entsprechende CO2-Einsparmaßnahmen in anderen Bereichen des Flughafens wird dafür gesorgt, dass der rein technische Betrieb der 3. Start- und Landebahn als Infrastruktureinrichtung keine zusätzlichen CO2-Emissionen verursacht.

Jenseits des rein technischen Betriebs der 3. Startbahn als Infrastruktureinrichtung ist zu berücksichtigen, dass die CO2-Emissionen, die durch den über die 3. Startbahn abgewickelten Luftverkehr ausgestoßen werden würden, noch nicht bezifferbar sind. Der künftige CO2-Ausstoß hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, insbesondere von der künftigen Entwicklung der Triebwerkstechnologie der Luftfahrzeuge sowie dem von den Fluggesellschaften eingesetzten Fluggerät. Der Flughafen München schafft jedoch durch die Erhebung von emissionsabhängigen Luftverkehrsentgelten Anreize für den Einsatz von emissionsärmeren Flugzeugen.

Hinzu kommt, dass sich die Abwicklung des Luftverkehrs über Umsteigeflughäfen, zu denen auch der Flughafen München zählt, und die damit einhergehende Optimierung des Einsatzes und der Auslastung von Flugzeugen emissionsmindernd auswirkt. Die Realisierung der 3. Startbahn, die die Funktion des Flughafens München als Umsteigeflughafen festigen würde, würde hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.

Letztlich muss auch beachtet werden, dass die Zunahme an Verkehr nicht primär durch die Kapazität der vorhandenen Infrastruktureinrichtungen verursacht wird, sondern durch die Nachfrage der Bevölkerung nach Mobilität. Es ist daher nicht davon auszugehen, dass ein Verzicht auf den Bau der 3. Startbahn dazu führen würde, dass weniger geflogen wird und infolgedessen weniger CO2 emittiert wird.

Angesichts dieser Aspekte befürworte ich unverändert die Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Herrmann, MdL