Frage an Joachim Günther von Joachim S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schulthes,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als mich am 19. Februar 2009 in Berlin die Nachricht erreichte, dass Enka ihr Unternehmen in Elsterberg schließen wird, war ich entrüstet und erschüttert. Schließlich hatte diese Firma über Jahre hinweg Millionen DM/Euro an Fördermitteln kassiert! Ich setzte mich sofort mit Sandro Bauroth, dem FDP-Stadtrat in Elsterberg sowie dem FDP-geführten Wirtschaftsministerium Bayerns in Verbindung, um Details zu erfahren. Vor allem das, was ich aus München erfuhr, war neu für mich. Im Gegensatz zum Sächsischen Wirtschaftsministerium hatten sich die Bayern im Vorfeld der Entscheidung mit Enka in Verbindung gesetzt und mit entsprechenden Angeboten die Entscheidungsfindung für Obernburg positiv befördert.

Nun ist die Politik relativ machtlos, wenn betriebswirtschaftliche Entscheidungen erst einmal gefallen sind. Einziges Druckmittel, das ich gesehen habe, war die Rückforderung der Fördergelder. Also stellte ich unverzüglich Recherchen dazu an. Diese ergaben jedoch, dass eine Rückforderung nicht möglich ist, da die Fristen verstrichen sind. Außerdem habe ich mich verbandsseitig erkundigt, wie die aktuelle Lage/ die Weltmarktsituation in der Branche, in der auch Enka operiert, ist. Dabei wurde mir deutlich, dass sich europäische Kunstseide wohl auf Dauer nicht gegen indische oder chinesische wird behaupten können. Das verschärft natürlich die Situation auch für Elsterberg und bietet entsprechend wenig Verhandlungsspielraum mit den Enka-Eigentümern.

Am 23. Februar 2009 erhielt ich eine Einladung des Elsterberger Bürgermeisters zur Sonder-Stadtratssitzung am 25. Februar 2009 im Burgkeller. Es war das erste Mal, dass sich die Stadt bzw. Enka in dieser Problematik an mich gewandt hat. Leider konnte ich an der Veranstaltung nicht teilnehmen, da ich zeitgleich Gastgeber und Redner beim Politischen Aschermittwoch der FDP in der Plauener Festhalle war. Sandro Bauroth nahm den Termin wahr und informierte mich direkt im Anschluss über die Inhalte.

In den folgenden Tagen wurde in Elsterberg viel spekuliert, ob es gelingen könnte, die Kunstseiden-Produktion am Standort Elsterberg zu sichern. MBO war im Gespräch, ebenso die Weiterproduktion unter einem anderen Label. Da dafür das Einverständnis des Eigentümers, also der Enka, zwingend notwendig ist, habe ich am 2. März 2009 an Dr. Till Boldt, den Enka-Geschäftsführer in Wuppertal geschrieben. Er hatte am 19. Februar 2009 die Schließung des Elsterberger Werkes verkündet. In meinem Brief führte ich Boldt die verheerenden Auswirkungen vor Augen, die die Schließung des Werkes für Elsterberg und die gesamte Region hat. Ich appellierte an seine Verantwortung als Geschäftsführer und fragte ganz gezielt nach den Möglichkeiten einer Produktionserhaltung in Elsterberg.

Bereits am 3. März 2009 bekam ich Antwort. Unmissverständlich erklärte Boldt, dass Enka keine Konkurrenz in Elsterberg zulassen und auch selbst das Werk nicht weiterführen werde. Allerdings sei Enka bereit, über alternative Nutzungsmöglichkeiten des Betriebsgeländes zu verhandeln. Daraufhin habe ich die Äußerungen Boldts öffentlich gemacht. Ich denke, dass es die Betroffenen einfach verdient haben, die Wahrheit zu erfahren. Ich lehne es ab, den Menschen allein aus Wahlkampfzwecken Sand in die Augen zu streuen und ihnen nicht erfüllbare Hoffnungen zu machen. Dass das zu nichts führt, hat unter anderem das Beispiel Mittelschule Elsterberg deutlich gemacht.

Das Schreiben des Dr. Boldt habe ich noch am 3. März 2009 Bürgermeister Volker Jenennchen und seinem Stadtrat, Landrat Dr. Tassilo Lenk und Enka-Betriebsrat Klaus Wirth zur Kenntnis gegeben. In meinen Schreiben habe ich Stadt und Landkreis außerdem aufgefordert, alternative Nutzungskonzepte zu erarbeiten, so dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden können - unter Mitarbeit der Enka. In Elsterberg fehlt ein Gewerbegebiet, was sich vor allem jetzt besonders negativ auswirkt. Ich habe Landrat und Bürgermeister meine Bereitschaft signalisiert, bei den Planungen mitzuwirken, wenn das gewünscht wird.

Dr. Lenk hat mir am 6. März 2009 während eines Gespräches zur Enka-Situation versprochen, dass sich seine Wirtschaftsförderung um die Neubeplanung des Enka-Geländes kümmern wird. Auf keinen Fall darf aus meiner Sicht mit den Gebäuden das passieren, was mit den einstigen Produktionsstätten der Wäscheunion, Textilwerke Mülsen, Lederfabrik, des Wärmegerätewerkes oder der Plauener Gardine in Elsterberg geschehen ist!

Über meine Arbeit informiere ich tagaktuell auf http://www.joachimguenther.de. Dort können Sie auch den Brief des Dr. Till Boldt lesen.

Herzliche Grüße

Ihr
Joachim Günther