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Jens Teutrine
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Frage von Egbert A. •

Warum nutzen wir diese Chance der hohen Akzeptanz, des Deutschlandticket nicht und entwickeln dies zum „Deutschland-Tarif“ weiter?

Sehr geehrter Herr Teutrine
Wir haben mit dem „9,-€“ und dem „Deutschland-Ticket“ bewiesen, dass ein einfacher Zugang zum ÖPNV die Akzeptanz deutlich verbessert. Das Deutschlandticket könnte zum „Deutschland-Tarif“ weiter entwickelt werden. (Tages-, Wochen-, Monats- und Jahreskarte)
Das würde auch die Gerechtigkeitslücke zwischen Großstadt und ländlichem Raum, die ich im Moment sehe, etwas schließen.
Aufgaben:
1. Politik muss vorgeben, was ein erfolgreicher ÖPNV leisten muss.
2. Wissenschaftler ermitteln daraus und aus den heutigen und zukünftigen Transportbedürfnissen eine optimale Organisationsstruktur und Ausstattung des ÖPNV als Richtschnur einer Reform des ÖPNV
3. Alle Beteiligten (Bund, Länder, Wissenschaft und Nahverkehrsbetriebe) organisieren den Um- und Ausbau sowie einen effizienten Betrieb.
Wir müssen mit guten Angeboten auch beim ÖPNV und nicht mit Verboten die Verkehrswende vorantreiben.
M.f.G.
Dr. Egbert A.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr. D. A.

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Einführung des Deutschlandtickets ist die größte Reform im ÖPNV seit der Bahnreform. Es hat mit den Tarifdschungel aufgeräumt, den ÖPNV insgesamt günstiger, attraktiver und einfacher gemacht und soll die Länder dabei unterstützen, langfristig für attraktive Angebote zu sorgen und somit noch mehr Menschen für den ÖPNV zu begeistern.

Entscheidend für einen modernen und attraktiven ÖPNV ist über die Gestaltung des Ticket- und Tarifsystems hinaus vor allem das tatsächlich zur Verfügung stehende Angebot und dessen Qualität. Im ländlichen Raum lohnt sich das Deutschlandticket schließlich nicht weniger, weil es zu teuer ist, sondern weil dort weniger Züge und Busse fahren als in urbanen Regionen.

Der Ausbau des ÖPNV ist im bestehenden föderalen System Aufgabe der Länder. Dennoch unterstützt sie der Bund bei dieser Aufgabe bereits, im Jahr 2023 mit rund 12,4 Milliarden Euro. Ein Vergleich der Länderhaushalte mit dem Bundeshaushalt offenbart aber eine strukturelle Ungleichheit. Seit 2020 beziehen die Länder dauerhaft höhere Steuereinnahmen als der Bund. Das liegt vor allem an den vielen finanziellen Hilfen, die der Bund den Ländern zugesagt hat. Allein im Jahr 2022 verzeichnete der Bund ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 129,2 Mrd. Euro. Die Länder erzielten demgegenüber einen Überschuss von 12,4 Mrd. Euro, die Kommunen einen Überschuss von 8,8 Mrd. Euro.

Die Länder haben daher nicht nur die verfassungsrechtliche Aufgabe, sondern auch die finanzielle Möglichkeit den ÖPNV weiter auszubauen. Der Bund wird sie dabei bestmöglich unterstützen. Auch die Etablierung eines einheitlichen Deutschland-Tarifs sehe ich perspektivisch als eine gute Weiterentwicklung des ÖPNV in Deutschland.

Gleichzeitig dürfen wir nicht übersehen, dass gerade in ländlichen Regionen der Individualverkehr eine nicht zu ersetzende Notwendigkeit ist. Bezahlbare und einfache Mobilität muss daher auch für aller gewährleistet sein, die auf ein Auto angewiesen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Teutrine

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