Beim gestrigen Fussballspiel NL-Türkei haben laut Videos, die ich gesehen habe, türkische Fans im Stadion massiv den Wolfsgruß gezeigt. Was zieht die Politik für Konsequenzen daraus?

Sehr geehrte Frau F.

vielen Dank für Ihre Frage. Auch mich haben die Bilder verstört. 

Die Grauen Wölfe sind laut Bundesamt für Verfassungsschutz die größte Gruppierung mit einem faschistischen, rassistischen, antisemitischen und rechtsradikalen Weltbild in Deutschland. Sie stehen für eine ultranationalistische und gewaltverherrlichende Ideologie, die im Widerspruch zu den Werten des Grundgesetzes steht. Das lehne ich zutiefst ab.

Die Grauen Wölfe in Deutschland sind in einer Vielzahl von Vereinen organisiert. Über Vereinsverbote entscheidet das Bundesinnenministerium nach den im Grundgesetz festgelegten Maßgaben. Ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen bei Vereinen der Grauen Wölfe gegeben sind, muss das Innenministerium anhand der Informationen des Verfassungsschutzes im Einzelnen beurteilen.

Die Ausschreitungen bei den EM-Spielen der Türkei haben jedenfalls deutlich gezeigt, dass von Anhängern und Sympathisanten der Grauen Wölfe ein großes Konfliktpotenzial und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Ein Verbot der Vereinigungen der Grauen Wölfe muss daher jetzt gründlich geprüft und wo möglich durchgesetzt werden. Ich persönlich würde dies begrüßen und halte es aus politischer Perspektive für geboten.

Darüber hinaus befürworte ich ein Verbot der Symbole der Grauen Wölfe, wie es bereits in Österreich vorhanden ist. Die Kennzeichen der Grauen Wölfe wie der Wolfsgruß transportieren Hass und provozieren Gewalt. Das muss unser Rechtsstaat nicht hinnehmen. 

Mit freundlichen Grüßen

Jens Teutrine