Frage an Jens-Peter Heuer von Anni S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Seidl,

ja, ich unterstütze die Pläne, die Bildung und Erziehung in den vorschulischen Einrichtungen schrittweise "beitragsfrei" zu gestalten (kostenfrei sind sie ja nie). Das ist auch nicht verwunderlich, denn für eine beitragsfreie Kita hat sich meine Partei schon vor den letzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzt. Ich finde allerdings, dass die Beitragsbefreiung nicht nur die Kinder von 3 - 6 Jahren betreffen kann. Es ist ja wahr, dass es nur für diese Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gibt - aber warum sollen die Eltern der jüngeren Kinder, die ihre Sprösslinge in eine Kita geben, dafür zahlen? Und warum soll die Hortbetreuung, die ja auch nicht "Aufbewahrung" sein soll, sondern Bestandteil der schulischen Bildung und Erziehung, nicht auch kostenfrei angeboten werden?

Weil das Geld nicht reicht, ich weiß, ich weiß. Das Land Berlin wendet jährlich mehr als 700 Millionen Euro für die Bildung, Erziehung und Betreuung in den Kindertagesstätten auf. Und damit bin ich auch schon bei der Beantwortung Ihrer zweiten Frage. Als die Erhöhung der Kitakostenbeteiligung für die Eltern beschlossen wurde, war dies auch ein Abwägungsprozess zwischen Haushaltsnotlage des Landes und Bildungsanspruch. Damals haben sich jene durchgesetzt, die sich deutliche Mehreinnahmen aus den Elternbeiträgen versprochen haben. Dies war eine Illusion, wie jetzt alle wissen, denn partiell tatsächlich höhere Einnahmen im Einzelfall wurden durch reduzierte Betreuungszeiten bei anderen Kindern wieder "aufgefressen". Es hat also auch finanziell nichts gebracht. Die Jugendstadträte in den Bezirken - und selbstverständlich auch ich - hatten vor dieser Entwicklung gewarnt. In Mitte waren übrigens 75 Prozent der Eltern von der Erhöhung nicht betroffen (weil sie ein so niedriges Einkommen hatten). Trotzdem gab es eine Reihe von Eltern, die ihr Kind damals abgemeldet oder für weniger Stunden in die Kita gebracht haben. Es soll aber nichts das Geld entscheiden über die Betreuung in einer Kita, sondern der Bedarf.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Jens-Peter Heuer