Frage an Jens-Peter Heuer von Gudrun I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Israel-Harnack,

um mit der konkreten Frage zu beginnen: Ja, ich versuche es manchmal. Mäßige Aussichten gibt es tagsüber in der Ottostraße und in der Straße Alt-Moabit, nördliche Fahrbahnseite.

Und zur ersten Frage: Die im vergangenen Jahr durchgeführten Untersuchungen zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszonen in Mitte haben auch ganz Moabit erfasst. Im Ergebnis schlagen die Gutachter vor, die Parkraumbewirtschaftung in Moabit innerhalb eines Gebietes mit den (groben) Grenzen Turmstraße - Gotzkowskystraße - Levetzowstraße - Altonaer Straße - Bartningallee und dann die Spree entlang (im Norden unter Einschluss der Zille-Siedlung) einzuführen. Der nördlich der Turmstraße gelegene Teil von Moabit wird nicht zur Bewirtschaftung vorgeschlagen.

Die Pläne sind in den Ausschüssen der BVV noch nicht abschließend behandelt worden, und auch das Bezirksamt hat sich noch keine endgültige Meinung gebildet. Eine solche deutliche Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung verfolgt ja nicht ausschließlich verkehrspolitische Ziele (Einschränkung des Park-Such-Verkehrs, Verbesserung der Stellplatzsituation für Bewohner und Kunden), sie muss auch "machbar" sein: Die notwendigen "Politessen" müssen eingesetzt, ausgestattet und untergebracht werden. Jede Parkraumbewirtschaftung ist nur so gut wie ihre Kontrolle. An den Voraussetzungen arbeiten wir noch. Ich gehe aber davon aus, dass die Entscheidungen - nach der erforderlichen Bürgerbeteiligung - Anfang kommenden Jahres getroffen werden können. Ich werde jedenfalls eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Moabit unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Jens-Peter Heuer
t.