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Jens Koeppen
CDU
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Frage von Hendrik G. •

Guten Tag, Herr Keoppen, welche "erheblichen wirtschaftlichen Chancen für unsere Region" können Sie mit Ihrer Befürwortung des Oderausbaus konkret nennen?

Es ist hinreichend bekannt, dass die Beförderungsmengen auf der Oder so gering sind, dass das Bundesverkehrsministerium die Oder als Nebenwasserstraße ausgewiesen hat. Des Weiteren existiert ein paar Meter weiter die Hohensaaten-Friedrichstaler Wasserstraße, warum dann der Oderausbau?

Eisbrecher hatten in den letzten 70 Jahren keine Probleme mit dem Eisaufbruch! Die Hochwassergefahr wird bei jetzigen Plänen errechnet sogar zunehmen! Warum dann der Oderausbau?

Deutschland hat die Ausbaupläne seit der Unterzeichnung des betreffenden Abkommens in 2015 der Öffentlichkeit bis zum Jahr 2020 nicht vorgestellt, warum nicht?
Erst jetzt, durch die Nichtakzeptanz dieser Pläne auf breiter gesellschaftlicher Ebene, werden auch die erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen intensiviert.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr G.,

gern stelle ich Ihnen meine Einschätzung zum Thema Oderausbau hier noch einmal zur Verfügung. Den angestrebten Ausbau der Oder habe ich unterstützt und halte ich weiterhin politisch für richtig. Der Ausbau ist mit erheblichen wirtschaftlichen Chancen (Erreichbarkeit, Vernetzung, Transportkapazitäten) für unsere Region verbunden. In der Strategischen Umweltprüfung und im sich anschließenden weiteren Verfahren werden alle vorgebrachten Bedenken, aber auch neue wissenschaftliche Erkenntnisse eingebracht und bewertet. Weil sich einzelne Verbände gegen ein Vorhaben aussprechen, heißt es für mich nicht, dass das Vorhaben einfach abzusagen ist. Die sehr langwierigen Verfahren stellen aber sicher, dass kritische Hinweise zu den einzelnen Vorhaben genau geprüft werden. Die Sorgen hinsichtlich der Auswirkungen der Vertiefung für den Hochwasserschutz wird im Verfahren - gerade vor den Erfahrungen der letzten Monate und den Prognosen zur Zunahme von Extremwetterereignissen - ebenfalls umfassend bewertet.

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen

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