Frage an Jens Koeppen von Christian S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr S.,

in Deutschland hat der Deutsche Bundestag weitreichende Mitbestimmungsrechte hinsichtlich des Einsatzes der Streitkräfte im Ausland. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Bundestag mandatiert. Dies erfolgt gemäß den Kriterien eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die im Jahr 2005 ins Parlamentsbeteiligungsgesetz eingegangen sind. Ich darf Ihnen versichern, dass die Entscheidung über Auslandseinsätze unserer Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich eine der schwersten Entscheidungen ist, die ein Bundestagsabgeordneter zu treffen hat.

Seit 1990 wird die Bundeswehr zu „friedenserhaltenden“ und „friedenssichernden“ Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (außerhalb des NATO-Vertragsgebiets) eingesetzt und seit dem 11. September 2001 unter der Führung des Einsatzführungskommandos auch im Rahmen der Anti-Terror-Koalition.
Diese Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen in direktem Zusammenhang mit der Veränderung der Sicherheitslage, die wir seit einigen Jahren beobachten müssen. Die Konflikte der Welt kommen auch in Deutschland an. Die globalen Herausforderungen der Welt sind immer enger mit dem regionalen Geschehen hier bei uns verknüpft. Zur Bekämpfung von Krisen und zur Prävention soll das Engagement demnach dort erfolgen, wo die Konflikte sind.

In den 60 Jahren ihres Bestehens hat die Bundeswehr einige Wandlungen durchlaufen. Danach sind die Hauptaufgaben der Bundeswehr heute nicht nur die Landes- und Bündnisverteidigung, sondern auch die Konfliktbewältigung und Krisenprävention. Auslandseinsätze werden heute in einen vernetzten Ansatz aus Militär, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit eingebunden.

Mit besten Grüßen
Jens Koeppen