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Jens Koeppen
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Frage von Arvid R. •

Frage an Jens Koeppen von Arvid R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Koeppen,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 10.2.2016. Aus Ihrer Antwort geht leider eher hervor, dass Sie den Text des Freihandelsabkommen CETA gar nicht kennen und das Sie als gewählter Volksvertreter sich der realen Schäden die dieses Abkommen verursachen kann nicht bewusst sind.
Ich möchte Sie noch einmal ganz explizit bitten auf die Befürchtungen zu antworten:
• konnten Sie sich schon detailliert mit dem Abkommenstext vertraut machen?
• sehen Sie die in meiner Anfrage vom 04.01.2016 benannten Probleme die aus CETA dem Gemeinwohl entstehen würden, abseits der Vereinheitlichung der PKW Blinkergrößen, Schalter Normung etc., ebenso?
• Ob Sie bei einer Bundestagsabstimmung das Abkommen wegen den oben genannten Punkten ablehen, bzw. nachverhandeln würden?
• Sie schreiben auch, daß der Mittelstand in Deutschland vom Abkommen in jeder Hinsicht profitieren wird. Sind aus Ihrer Sicht die deutschen mittelständischen Unternehmen in der Lage Schiedsgerichtsverfahren überhaupt durchzustehen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rückert,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre erneute Anfrage. Meine Einschätzung zu dem von Ihnen angesprochenen Themenkomplex habe ich Ihnen gern übermittelt und verweise daher auf meine Antwort vom 10.02.2016.

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen MdB

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