Frage an Jens Koeppen von Jochen B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Bonitz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Breitbandausbau ist ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU/SPD. Unserer Ziel ist es, die Spaltung von ländlichen Räumen und urbanen Ballungszentren aufzuheben, aber auch insgesamt den Netzausbaustand zu erhöhen. Das 50 Mbit/s-Ziel bis 2018 gilt auch für die Versorgung des ländlichen Raums.

Gerade vor dem Hintergrund, dass die Digitalisierung eine immer größere Bedeutung für immer mehr Lebensbereiche einnimmt, ist der jetzige Zustand unbefriedigend und führt gerade im ländlichen Raum zu schlechteren Entwicklungsperspektiven und Wettbewerbsnachteilen. Viele Anwendungen im Bereich E-Government oder E-Health sind undenkbar ohne die notwendige Infrastruktur. Die Funktechnologie ist eine Alternative um bestehende Lücken bei der Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen zu schließen.

Nach einer 2013 für das Bundeswirtschaftsministerium erstellten Kostenstudie entstehen unter Annahme eines Technologiemixes für die Versorgung aller deutschen Haushalte mit 50 Mbit/s rund 20 Milliarden Euro an Investitionskosten. Davon entfallen alleine für die Versorgung der letzten 5 % der Haushalte mit 50 Mbit/s 8 Milliarden Euro. Eine Versorgung von 95 % der Haushalte würde einen Investitionsbedarf von noch 12 Milliarden Euro mit sich bringen. Ein flächendeckender Glasfaserausbau bis ins Haus (FttH) würde hohe zweistellige Milliardenbeträge (zwischen 85 und 93 Milliarden Euro) erfordern.

Anzustreben ist daher eine optimale Kombination von guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen mit flächendeckend hohen Geschwindigkeiten. Zur Erreichung der mittel- und langfristigen Breitbandziele ist ein breiter Technologiemix notwendig (DSL, Glasfaser, Kabelnetze, Satellit und Funknetze/LTE).

Bei der Infrastruktur für das schnelle Internet handelt es sich nicht um eine staatliche Infrastruktur, wie es bei Straßen in der Regel der Fall ist. Der Staat unterstützt den Ausbau dieser Infrastruktur durch Rahmenbedingungen, durch die Frequenzvergabe und mittlerweile auch in verschiedenen Regionen durch Förderung. Bei der Unterstützung durch Förderung oder bei der Frequenzvergabe wurden Anforderungen staatlicherseits (verschiedene staatliche Ebenen) an die Unternehmen hinsichtlich der Versorgung der ländlichen Gebiete formuliert, die diese Unternehmen zu erfüllen haben.

Das Unternehmen letztendlich bei der Versorgung ihrer Kunden unterschiedliche Tarife einfordern, obliegt ihrer Vertragsfreiheit. Vorgaben, wie einen staatlichen Einheitspreis, würden letztendlich den notwendigen infrastrukturellen Ausbau deutlich behindern und zu Lasten der Menschen in den ländlichen Regionen gehen. Wir brauchen einen fairen Wettbewerb um den notwendigen Ausbau voranzubringen und die nicht staatliche Festpreise.

Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche einen Antrag zum Breitbandausbau im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt, dessen Umsetzung weitere wichtige Impulse geben soll. Der Antrag hat die Drucksachennummer 18/1973 und ist auf der Internetseite des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) abrufbar.

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen