Frage an Jens Koeppen von HUBERT F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Frey,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11. September 2009, in der Sie den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unter Führung der NATO ansprechen.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde vom Deutschen Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 gebilligt. Die Verlängerung des Mandats durch die Bundestagsabgeordneten erfolgte zuletzt auf Antrag der Bundesregierung am 16. Oktober 2008. Diesem Antrag habe ich zugestimmt - aus guten Gründen:
• Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist im Interesse unseres Landes, denn es dient unserer Sicherheit, dieses Land zu stabilisieren.
• Wir haben den Menschen in Afghanistan zugesagt, sie beim zivilen Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. Eine derartige Entwicklung ist ohne militärischen Schutz nicht möglich.

Afghanistan hat eine bessere Zukunft verdient. Dazu wurden seit 2001 in dem Land 3.500 Schulen gebaut, mehr als 80 Prozent der Bevölkerung hat heute Zugang zu einer gesundheitlichen Grundversorgung und der Drogenanbau ist in den letzten zwei Jahren deutlich zurückgegangen.
Auch wenn schon Großes in den letzten Jahren geleistet und viel erreicht wurde, bleibt die Lage in Afghanistan schwierig. Das sollte uns aber nicht von dem Ziel abbringen, gemeinsam mit unseren Verbündeten die afghanische Regierung in die Lage zu versetzen, Schritt für Schritt Verantwortung für ihr Land zu übernehmen. Hierzu leisten die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einen ganz konkreten und unverzichtbaren Beitrag: Beispielsweise verhindern sie, dass Afghanistan erneut zum Operationsraum für Terroristen wird und ermöglichen im Gegenzug den Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte. Und das tun sie unter Einsatz ihres Lebens. Dafür verdienen sie, aber auch die in Afghanistan tätigen Polizisten und zivilen Aufbauhelfer, unseren Dank, unsere Anerkennung, unser Vertrauen und unsere Unterstützung.
Und sie verdienen es, dass ihre Erfolge abgesichert und ausgebaut werden - sonst wären die schmerzlichen Opfer umsonst. Das bedeutet, dass der ISAF-Einsatz erst dann beendet werden kann, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Koeppen, MdB