Frage an Jenny Weggen von Uwe C. bezüglich Umwelt
hallo Frau Weggen
ist das thema salz streuen auf gehwegen und wochenmärkten noch thema der grünen partei?
ich frage weil trotz gutachten über die deswegen geschädigte bäume des grossneumarktes immer noch fleissig gestreut wird und ihre grünen kollegen vor ort nicht reagieren
damals gabs hier übrigens eine streusandkiste für die marktbeschicker, die hätten wir gern wieder..
Sehr geehrter Herr Carstensen,
vielen Danke für Ihre Anfrage und für Ihre Wachsamkeit in ökologischen Fragen. Selbstverständlich ist Streusalz nach wie vor ein Thema für die GAL-Fraktion, da wir um die schädigende Wirkung von Streusalz für Straßenbäume und Boden wissen. In Hamburg besteht, wie in einige anderen Städten, in diesem Zusammenhang eine klare gesetzliche Bestimmung, welche die Verwendung von Streusalz ausdrücklich untersagt (Hamburgisches Wegegesetz - HWG §33 Abs. 2). Ausnahmen gibt es nur für die Hamburger Stadtreinigung, die unter bestimmten Bedingungen auf Streusalz zurückgreifen darf. Aber auch Stadtreinigung ist vom Gesetzgeber ausdrücklich angehalten, die Verwendung von Streusalz möglichst gering zu halten (HWG § 28 Abs. 2). Von der Gesetzeslage ist der Fall eindeutig. Leider ist es mit gesetzlichen Regelungen allein nicht getan, da viele Hamburger um das Verbot gar nicht wissen oder dieses schlicht missachten. Auch ist es nicht unser Bestreben, den Alltag der Hamburger und Hamburgerinnen über das Maß zu Verregeln, insbesondere, wenn sich auch praktische Lösungsmöglichkeiten anbieten. Diese könnte in einer Streusandkiste für MarktbeschickerInnen, auf die Sie ganz richtig verweisen, bestehen. Da dies eine bezirkpolitische Maßnahme betrifft, haben wir Kontakt zu unserer Bezirksfraktion in Hamburg/Mitte aufgenommen und Ihre Anfrage dorthin weitergeleitet.
Freundliche Grüße
Jenny Weggen
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