Frage an Jeannine Pflugradt von Max M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Pflugradt,
inzwischen schreiten ja die Verhandlungen zu TTIP immer weiter voran. Evtl. kommt es sogar zur Abstimmung. Werden Sie TTIP zustimmen?
Und wenn ja: Auf welcher Basis?
Mit freundlichen Grüßen
Max Metzger
Sehr geehrter Herr Metzger,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu TTIP.
Wie Sie vielleicht wissen, werden die TTIP-Verhandlungen von der Europäischen Kommission geführt. Da die Entscheidungen zu den Freihandelsabkommen in erster Linie in Brüssel fallen, sind wir in engem Austausch mit den SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament.
Letztendlich wird der Deutsche Bundestag über das Abkommen zu entscheiden haben - aber erst, wenn es komplett ausgehandelt wurde, in alle EU-Sprachen übersetzt und vom Rat wie vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Erst dann werde ich entscheiden, wie ich abstimmen werde.
Aktuelle EU-Verhandlungstexte finden Sie unter: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&langId=de
Abschließend möchte ich Ihnen versichern, dass es mit der SPD nur ein Abkommen geben wird, das den Interessen der Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft unseres Landes nützt.
Mit freundlichen Grüßen
Jeannine Pflugradt, MdB
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