Kann ich damit rechnen, dass Sie sich mit der aktuellen Lage im Iran auseinandersetzen und die ungehörte Stimme vom iranischen Volk vor allem von iranischen Frauen im Bundestag sein werden?

Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank, dass Sie auf die dramatischen Ereignisse im Iran aufmerksam machen.

Die Proteste der mutigen Frauen und Männer im Iran verfolge ich seit ihrem Beginn Mitte September sehr genau. Der Tod von Jina Mahsa Amini nach ihrem Aufenthalt im Polizeigewahrsam schockiert mich. Die Umstände ihres Todes und der weiteren, im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Menschen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Deshalb wird Deutschland den Fall von Jina Mahsa Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche. Das bisherige Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Ich bezweifle daher, dass die aktuelle iranische Regierung zu einer ehrlichen Aufarbeitung bereit ist.

Meine Kolleg*innen in der SPD-Bundestagsfraktionen und ich stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Wir nehmen ihre eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.

Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben. Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns auch weiterhin für Frauen- und Menschenrechte stark machen – im Iran und weltweit.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmina Hostert