Frau Hostert, unterstützen Sie Defensivwaffen für die Ukraine? Unterstützen Sie eine Erhöhung des Wehretats?

Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Fragen.

Die Bilder aus der Ukraine sind auch für mich nur schwer zu ertragen. Sie erinnern mich an den Kriegsausbruch in meinem Heimatland Bosnien und Herzegowina 1992. Damals warteten wir vier lange Jahre auf externes Einschreiten. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen kann ich Ihre Fragen mit „ja“ beantworten.

Wir können und werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie ein unabhängiger Staat Mitten in Europa Opfer eines Angriffskrieges wird. Es ist mir wichtig, zügig zu handeln und den Menschen in der Ukraine humanitär und auch militärisch zu helfen. Die ersten Waffenlieferungen unserer Bundesregierung und die Bereitstellung eines Sondervermögens zur Verbesserung der Fähigkeiten der Bundeswehr sind daher richtige Entscheidungen. Gleichzeitig begrüße ich das entschlossene Vorgehen und die harten Sanktionen der Europäischen Union gegenüber der russischen Regierung.

Trotz dieser wichtigen Reaktionen möchte ich klarstellen, dass mich die gesamte Situation sehr besorgt. In Europa wird wieder Krieg geführt. Diplomatie und Deeskalation haben für mich immer oberste Priorität. Leider hat sich der russische Präsident aber gegen unsere vielfältigen friedlichen Lösungsvorschläge und für einen völkerrechtswidrigen Krieg entschieden. Solange auf russischer Seite kein Umdenken stattfindet, scheinen diplomatische Lösungen in die Ferne gerückt zu sein. Gleichwohl werden wir alles dafür tun, Putin und seinen Krieg bald zu stoppen. Ich schließe mich Olaf Scholz‘ Worten vom Wochenende im Bundestag an: „Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist.“

Mit freundlichen Grüßen

Jasmina Hostert