Bei welchen Waffen-Systemen sehen Sie eine Grenze der Unterstützung der Ukraine? Nach Möglichkeit gleichwertige Waffen oder gar bessere wie Russland sie selbst hat?

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ob Waffen vermeintlich „bessere“ oder „schlechter“ als die der russischen Angreifer sind, ist meiner Meinung nach kein geeigneter Maßstab für eine Entscheidung über deren Lieferung. Die Ukraine muss in die Lage versetzt werden, ihr eigenes Staatsgebiet vor dem Beschuss und der Besatzung durch russische Truppen verteidigen zu können. Ebenfalls ist klar, dass Deutschland bei der Lieferung von Waffen an die ukrainischen Streitkräfte nicht im Alleingang handeln wird. Daher sprechen wir uns seit Beginn des russischen Angriffs eng mit unseren Verbündeten in der Europäischen Union und der NATO ab. Jeder Schritt wird dabei der dynamischen Lage entsprechend sorgfältig abgewogen.

Grundsätzlich gilt: Wir werden liefern, was von der Ukraine für die Verteidigung des eigenen Landes gebraucht beziehungsweise genutzt werden kann und trotz des aktuellen Zustands der Bundeswehr möglich ist. So haben wir bereits Panzerfäuste, Flugabwehrraketen, Maschinengewehre, Panzerabwehrminen und eine Bandbreite anderer Ausrüstungsgüter zum Beispiel zur Drohnenabwehr, für Mobilität, Kommunikation und zur Verpflegung und Versorgung Verwundeter in die Ukraine geschickt. Zusätzlich sorgen wir unter anderem über einen ersten Ringtausch mit Tschechien dafür, dass die Ukraine vertrautes Gerät sowjetischer Bauart erhält. All diese Maßnahmen helfen der Ukraine dabei, sich dem russischen Angriff zu widersetzen.

Mit unseren Bündnispartnern sind wir uns aber auch darüber einig, dass wir nicht aktiv in den Krieg eingreifen werden. Wir entsenden keine eigenen Truppen in die Ukraine und begeben uns nicht in direkte Kampfhandlungen mit Russland.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmina Hostert