Frage von Erhard J. • 16.01.2023
BK Olaf Scholz SPD wird von allen Seiten gedrängt, seine Zurückhaltung zur Weitergabe der Panzer in die Ukraine aufzugeben. Was meinen Sie, wird er diesem immensen Druck stand halten? Oder nicht?
Antwort von Janine Wissler DIE LINKE • 28.06.2023
Sehr geehrter Herr J.,
leider bin ich im Januar, als Sie Ihre Frage stellten, nicht gleich zum Antworten gekommen, bitte entschuldigen Sie das. Schon wenige Tage danach aber, nämlich am 24.1.2023, wurde Ihre Frage ja durch die weitere Entwicklung beantwortet: Bundeskanzler Scholz und die Bundesregierung haben Panzerlieferungen an die Ukraine zugestimmt. Sicherlich stand der Bundeskanzler unter erheblichem Druck, aber ich gehe nicht davon aus, dass Olaf Scholz diese Entscheidung gegen seine eigene Überzeugung getroffen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Janine Wissler, MdB