Jana Zirra
SPD
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Frage von Oliver Z. •

Frage an Jana Zirra von Oliver Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Zirra,

ich werte die Idee eines "bedingungslosen Grundeinkommens" als richtungsweisenden Ansatz, die "Gesellschaft von morgen" zu gestalten. Jede/r Bürger/in erhält lebenslang eine ausreichende Summe Geldes, die ihr/ihm ein Auskommen sichert, ohne einen "Arbeitszwang" oder eine entwürdigende Konfrontation mit der Sozialadministration (Bsp. Hartz iV).

Die Menschen werden so in die Lage versetzt werden, sich analog ihrer persönlichen Ressourcen an der Gesellschaft zu beteiligen, und ich bin fest davon überzeugt, sie werden es dann auch in allen Segmenten tun.
Mir ist sehr wohl bewußt, dass dies die Grundfeste unseres Systems erschüttert, halte es gleichzeitig für unabdingbar, daß unser System grundlegende Veränderung erfährt.
Viele lanjährige erfolgreiche Modelle, haben m.E. ihren Zweck sehr segensbringend erfüllt, sind mittlerweile aber nicht mehr "DIE Lösung" für die Fragen von heute, zum Glück haben wir uns ja weiterentwickelt.
So finde ich es z.B. sehr paradox, daß Technologie, die uns doch de facto Erleichterung verschafft, uns gleichzeitig Sorgen bereitet, weil sie Arbeitsplätze überflüssig macht.

- Wie stehen Sie zu der Vision "bedingungsloses Grundeinkommen"?
- Sehen Sie die Optimierung der bestehenden Systeme oder "System-Neuerfindungen" als Zukunftsmodell für unsere Gesellschaft?
- Welche weiteren Ansätze verfolgen Sie Gesellschaft "neu zu Denken"?
- Was werden Ihre Beiträge zum Thema "Gesellschaft von morgen" sein?

Vielen Dank für Ihre Bereitschaft sich hier zu präsentieren!
Viele Grüße
Oliver Zastrow

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zastrow,

die SPD lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Für uns bleibt Arbeit die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Arbeit gibt es in der Gesellschaft und wird es auch geben, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung fest. Wer sagt, es gäbe nicht mehr genug Arbeit, schiebt Menschen in die Perspektivlosigkeit ab und nimmt ihnen damit auch ihre Würde. Das Grundeinkommen wäre somit eine Stillhalteprämie.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen entwertet die Leistung der arbeitenden Menschen und damit auch ihre Lebensleistung, weil - gerade im Bereich der Alterssicherung - die soziale Sicherung nicht mehr Ergebnis des eigenen Arbeitens ist. Wir wollen Mindestlöhne statt staatlicher Lohnsubvention. Menschen die Arbeit und ein existenzsichernde Löhne haben, brauchen kein Grundeinkommen.

Soziale Problemlagen sind heute vielschichtiger - Armut ist nicht nur auf materielle Armut reduzierbar und deshalb nicht ausschließlich über soziale Transfers zu bekämpfen. Der Sozialstaat besteht nicht nur aus sozialen Transferleistungen. Der Sozialstaat stellt soziale Dienstleistungen wie z.B. Beratungen, Familienhilfen und Jugendeinrichtungen zur Verfügung. Fehlende Bildungschancen werden z.B. durch ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht bekämpft. Die Teilhabe am Erwerbsleben wird sogar erschwert - das Bedingungslose Grundeinkommen wirkt ausgrenzend.

Die SPD tritt stattdessen dafür ein, die bestehende Grundsicherung weiter zu entwickeln, damit die Bürgerinnen und Bürger abgesichert sind, die existenzsichernde Unterstützung brauchen. Darüber hinaus entwickeln wir den Sozialstaat in seiner ganzen Breite weiter, damit er die Bürgerinnen und Bürger unterstützen kann, ihre Perspektiven und Chancen zu verwirklichen.

Sie sprechen den wichtigen Punkt an, dass unsere Gesellschaft in vielen Fragen vor einem Wandel steht.

Eine Herausforderung für die Zukunft unserer Gesellschaft wird der demographische Wandel sein, aber auch z.B. die Frage nach einer nachhaltigen Energieversorgung sein. Diese Themen sind noch nicht zu ende gedacht und es gibt viel Raum für politische Gestaltung. Ich fand es sehr spannend im Rahmen der Zukunftsgespräche mit engagierten Bürgern und Fachleuten im Wahlkreis zu diesen Themen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam Lösungen auf diese wichtigen Fragen zu suchen. Ich bin überzeugt, dass unsere Region Antworten findet und dazu vorbildhafte Projekte entwickelt hat. Eine Zusammenfassung der Zukunftsgespräche finden Sie auf meiner Homepage unter

http://www.jana-zirra.de/index.php?mod=content&menu=9&page_id=12620

Mit freundlichen Grüßen

Jana Zirra