Frage an Jan van Aken von Raimund A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr van Aken,
der schreckliche Genozid von Ruanda jährt sich dieses Jahr zum zwanzigsten Mal.
amnesty kommt in diesem Bericht zu dem Ergebnis, dass die Welt nichts dazu gelernt hat:
http://www.amnesty.de/2014/4/7/nie-wieder-die-welt-lernt-nicht-aus-dem-genozid-ruanda
Wie würde Ihre Partei abstimmen, wenn sich solch ein Genozid wiederholen würde? Würden Sie und Ihre Partei dann gegen einen Einsatz stimmen?
Ich stimme Ihrer Partei zu, wenn es um die Rüstungspolitik geht. Ich finde den Einsatz in Afghanistan und anderswo geradezu grauenvoll.
Aber darf und kann man als sozial denkender Mensch Totalpazifismus praktizieren, auch wenn dadurch so viele Menschen umkommen?
Mit freundlichen Grüßen
Raimund Arendt
Sehr geehrter Herr Arendt,
Amnesty International führt in dem von Ihnen angesprochenen Bericht die Zentralafrikanische Republik und Südsudan als Beispiele dafür an, dass die Welt nichts aus dem schrecklichen Genozid in Ruanda gelernt habe. In beiden Fällen hat es zahlreiche Warnungen gegeben, dass die politische Situation entlang ethnischer bzw. religiöser Linien kanalisiert werden und in Gewalt eskalieren könnte. Auch in Ruanda hatte es viele Monate vor dem Genozid Hinweise auf die bevorstehenden Gewaltausbrüche gegeben.
Doch anstatt frühzeitig und mit allen politischen und ökonomischen Mitteln zu reagieren, hat man, damals wie heute, die Anzeichen ignoriert und so lange nicht gegengesteuert, bis es zu spät war. Insofern hat die Welt wohl tatsächlich nicht dazu gelernt.
Aber in den letzten 20 Jahren hat die Friedens- und Konfliktforschung große Fortschritte bei der Entwicklung von Frühwarnsystemen und Instrumenten zur Vorbeugung und friedlichen Beilegung von Konflikten gemacht. Und es gibt heute zahlreiche Organisationen und ExpertInnen, die weltweit in der Zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung engagiert sind.
Wir verfügen also heute über deutlich bessere Instrumente zur Krisenfrüherkennung und -reaktion, um zu verhindern, dass sich ein so schreckliches Verbrechen wie in Ruanda wiederholt. Doch müssen die Erkenntnisse auch in konkrete Politik umgesetzt werden. Deshalb fordert DIE LINKE einen deutlichen Ausbau der Kapazitäten für die Krisenvorbeugung und die zivile Konfliktbearbeitung. Wenn erst einmal das Militär geschickt werden muss, ist es längst zu spät.
Mit freundlichem Gruß
Jan van Aken
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