Frage an Jan Quast von Artur F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Quast,
das Portugiesenviertel ist Anwohnerparkzone.
Doch im Umgang damit (fehlende Kontrollen, mangelhafte Ausschilderung und der offensichtliche Unwillen, an beiden Punkten etwas zu ändern) gibt es viele Fragen:
Wieso ist es nicht möglich, regelmäßig und gerade in den Abendstunden, wenn das Viertel von Essenswilligen aus der Umgebung und Touristen aufgesucht wird, verstärkt zu kontrollieren? Niemandem nützt eine Anwohnerparkzone, deren Einhaltung nicht überwacht wird. Ich weiß, die Innenstadtwache ist personell zu ausgedünnt, um das zu leisten. Wieso ist das so und wie sieht Abhilfe aus?
Wieso werden sogar im absoluten Halteverbot die Fahrzeuge nicht entfernt? Muss erst etwas passieren?
Die Beschilderung ist eine schlichte Katastrophe. Die fünf Schilder an den Zufahrten zum Viertel werden von allen schlicht übersehen oder ignoriert. Erwägt man, die Beschilderung im Viertel zu ändern, dass überall die Schilder durch ein Parkverbot mit dem Hinweis „Anwohner frei oder Parkscheibe 2h“ ersetzt wird? Es würden ja nicht mehr Schilder, nur eben sinnhaftere.
Ich verstehe nicht, wieso selbst Bürgernahe Beamte oder die PK14-Leitung nur mit den Achseln zucken, wenn Kontroll-Anliegen an sie herangetragen werden. In Köln, München, Freiburg, Frankfurt steht so was doch auf dem Tagesplan. Warum ist das Portugiesenviertel beim Parken ein rechtsfreier Raum? Ich habe öfter im PK 14 angerufen, und jedes Mal wurde versprochen, jemanden vorbeizuschicken. Die letzten drei Tage ist schlicht NICHTS passiert. Warum?
Ich sehe hier Angestellte aus Restaurants jeden Abend ihr Autos hier abstellen und Gruner & Jahr-Mitarbeiter, die regelmäßig den ganzen Tag lang ihr Auto hier lassen – warum sanktioniert/kontrolliert das keiner?
Auf alle diese Fragen fehlen Antworten oder gar Taten. Ich bitte Sie freundlich, sich diese Fragen einmal zu vergegenwärtigen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Fischer-Meny,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben recht, Parkverbotsregelungen, gerade wenn es um das Anwohnerparken, bringen nur etwas, wenn sie auch durchgesetzt werden. Allein darauf zu setzen, dass sich schon alle an die Regelungen halten werden, wäre blauäugig.
Die Beschilderung von Anwohnerparkzonen ist bundeseinheitlich in der Straßenverkehrs-Ordnung geregelt. Die Zonen-Regelung, wonach entsprechende Schilder nur an den Grenzen der eingeschränkten Haltverbotszone aufgestellt werden (wie bei Tempo 30-Zonen) hat sich meines Erachtens bewährt, weil so ein Schilderwald vermieden werden kann.
Anderenfalls müssten an jeder Parkbucht und überall am Fahrbahnrand separate Schilder aufgestellt werden. Wenn die zuständige Behörde das Anwohnerparken erst einmal wirksam durchsetzt, werden auch die vorhandenen Schilder Beachtung finden.
Seit einiger Zeit sind in Hamburg neben der Polizei auch die Bezirklichen Ordnungsdienste (BOD) für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig. Den BOD des Bezirksamtes Hamburg-Mitte erreichen Sie unter der Rufnummer 4 28 54-41 00, und zwar montags bis freitags von 7.30 bis 23 Uhr, samstags von 11 bis 23 Uhr und sonntags von 10 bis 20 Uhr. Die Mitarbeiter dort werden sich sicher Ihrem Anliegen annehmen können.
Im Übrigen werde ich die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte über Ihr Anliegen informieren. Vielleicht ist es ja möglich, dass der BOD das Anwohnerparken im Portugiesenviertel schwerpunktmäßig kontrolliert.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Quast
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