Frage an Jan Quast von Marco B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Herr Quast,
aus aktuellem Anlass und aufgrund der eigenen Zukunft:
Wie stehen Sie persönlich zu den Sparplänen des Senats bezüglich der Universität Hamburg?
Halten Sie es für vertretbar, dass wiederum an den Hochschulen gespart wird, obwohl diese schon aus allen Nähten platzen und die Ausbildung erheblich leidet?
War das Wahlversprechen von Bürgermeister Scholz, die Studiengebühren zu kippen, nicht scheinheilig, wenn dann im Universitätsetat gestrichen wird?
Unter dem schwarz-grünen Senat hatten wir Diktatur und die Zwangsräumung vor Augen. Was geschieht unter Bürgermeister Scholz (den ich auch gewählt habe) ? Brot und Wasser in großen Sammelzellen?
Ist dem Senat die Universität wirkich so wenig wert?
Vielen Dank für Ihre Zeit,
mit besten Grüßen,
Marco Baumgarten
Sehr geehrter Herr Baumgarten,
die SPD hat nach einem Wahlsieg mit klaren Wahlversprechen im März den Senat übernommen. Ein zentrales Wahlversprechen war es, den Hamburger Haushalt zu konsolidieren. Hamburg zahlt heute bereits 1 Milliarde Euro pro Jahr an Zinsen, fast 10 Prozent des Gesamtbudgets, und dies in einer Zeit, in der das Zinsniveau besonders niedrig ist. Soll uns die absehbare Zinsentwicklung nicht jegliches Handlungsspielraumes berauben und tiefgreifende Einschnitte in allen Bereichen erforderlich machen, ist ein sparsames Haushalten geboten.
Daher ist es um so erfreulicher, dass anders als in der Mehrzahl der anderen Politikfelder nicht einfach der schwarz-grüne Haushaltsplan-Entwurf übernommen bzw. um Luftbuchungen bereinigt wurde, sondern es im Wissenschaftsetat sogar etwas mehr wird: Die städtischen Zuweisungen an die Universität steigen 2011 und 2012 moderat an. 2010 erhielt die Universität 242,5 Mio. Euro von der Stadt, 2011 sind es nach Planungen der Wissenschaftsbehörde 244,3 Mio. Euro und 2012 244,8 Euro. Der Senat ist außerdem in der Pflicht, der Bürgerschaft einen Kompensationsvorschlag für die Abschaffung der Studiengebühren 2012/2013 zu machen. Die SPD-Fraktion wird dabei sehr genau darauf achten, dass die Hochschulen damit gut arbeiten können. Klar ist aber, dass wir an unserem Wahlversprechen, die Studiengebühren abzuschaffen, festhalten werden, da wir das für sozial geboten halten.
Sicherlich können die Hochschulen immer noch mehr Mittel gebrauchen, ein Katastrophenszenario ist aber angesichts der Zahlen, die ich Ihnen genannt habe, nicht angebracht, das zeigen auch folgende: In diesem Wochen verfügen die Hochschulen nach Auskunft der Wissenschaftsbehörde über 70 Mio. Euro Liquidität (ohne Drittmittel und Studiengebühren). Mittel, die den Hochschulen in der Vergangenheit zugeflossen sind und noch nicht verbraucht wurden. Hinzu kommen noch rd. 35 Mio. Euro an Studiengebühren, die die Hochschulen bei der Kasse Hamburg liegen haben. Der weitaus größte Teil dieser Mittel betrifft im Übrigen die Universität.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Quast MdHB
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