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Jan Plobner
SPD
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Frage von Laura W. •

Hallo Herr Plobner, der SBG Entwurf ist durchzogen v. Droh­szenarien & Missbrauchsmöglichkeiten, die nicht auf empirischen Anhaltspunkten beruhen. Wie werden Sie sich für mehr Sachlichkeit einsetzen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte(r) L.W.,

danke für Ihre Anfrage.
Das SBGG ist letztendlich ein Kompromiss, der notwendig war, um dieses so wichtige Gesetz durch den Bundestag zu bringen.
Wir konnten glücklicherweise viele Verbesserungen erreichen und uns für mehr Sachlichkeit einsetzen. Dazu zählen meine Erachtens vor allem die Streichung der Datenübermittlung des § 13V, sowie die Verbesserungen der Eltern-Kind-Zuordnung aus § 11. 

Mit besten Grüßen,

Jan Plobner

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