Frage an Jan Korte von Heinz T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Heinz,

ich will es kurz machen, nicht weil ich mich um eine Antwort drücke, sondern weil Fragen wie die Deinen, besser im persönlichen Gespräch zu klären sind oder einfach mehr Hintergrundinformationen nötig wären. So wäre es für eine tiefer gehende Antwort meinerseits interessant zu erfahren, an welchen Punkten Du DIE LINKE für "nicht radikal" genug empfindest. Denn ich glaube schon, dass die Ideen und Theorien von Marx und Engels einen Platz in der Partei DIE LINKE haben. Vor allem im Hinblick auf die Bewältigung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise kann man dies beobachten.
Doch, und in der Hinsicht gebe ich Dir Recht, werden innerhalb der LINKEN auch viele andere Theoretiker, Praktiker und Ideologen diskutiert und referiert. Im Kern geht es bei den Parteidebatten immer auch darum, den besten Weg zur Veränderung der Gesellschaft zu gehen, im Sinne der Menschen in diesem Land, in Europa, ja weltweit. Und hierfür sind mehrere Bezugspunkte notwendig und hilfreich.

DIE LINKE streitet für eine friedliche, sozial gerechte, freiheitliche und ökologische Gesellschaft. In diesem Sinne sind wir aber auch wieder bei Marx und Engels.

Was nun aber die Wählbarkeit der KPD zu Bundestags- und/oder Landtagswahlen angeht, so kann ich Dir nur mitteilen, dass die KPD 1956 in der BRD verboten wurde. Was den Status dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach der Vereinigung von BRD und DDR 1990 anbetrifft, so gibt es unterschiedliche rechtliche Auffassungen hierzu. Einige gehen davon aus, dass der Rechtsspruch nach wie vor Gültigkeit besitzt, andere verneinen dies. Details zu dieser Frage kannst Du in einer Broschüre der Linksfraktion im Bundestag nachlesen, die anlässlich unserer Anhörung zum 50. Jahrestag des KPD-Verbotes 2006 im Bundestag durchgeführt wurde.
Ansonsten soll es unterschiedliche Parteien und Gruppierungen geben, die sich KPD nennen und sich in der Tradition der verbotenen Partei begreifen. Ob diese Parteien oder Vereinigungen aber zu Wahlen antreten und ob sie dann auch Deinem politischen Ansprüchen genügen würden, kann ich Dir leider nicht sagen.

Abschließend möchte ich Dir jedoch auch mitteilen, dass m.E. auch die KPD seinerzeit große Fehler gemacht hat, vor allem politischer und strategischer Natur und dies nicht nur vor 1933, sondern auch nach der Befreiung vom Faschismus. So hat sie sich z.B. mit dem tief verwurzelten Antikommunismus unter den Lohnabhängigen der BRD kaum beschäftigt und die falschen Schlüsse daraus gezogen. Bereits ab 1952 verlor die Partei an Rückhalt und Unterstützung in der Bevölkerung. Dafür waren schließlich nicht nur die "Gegner" der KPD in der noch jungen Bundesrepublik verantwortlich. Mehr dazu kannst Du aber beispielsweise in dem Buch "Instrument Antikommunismus" vom Karl-Dietz-Verlag Berlin nachlesen.

Ich hoffe Dir eine befriedigende Antwort gegeben zu haben.

Mit solidarischen Grüßen

Dein Jan Korte