Frage von Sara K. •

Wie stehst du zu dem Konflikt zwischen der Antifa und rechten Gruppierungen? Zum Beispiel bei Gedenkveranstaltungen in Aschaffenburg oder Magdeburg?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau K.

die Taten lassen uns sicherlich alle mit Bestürzung zurück. Den Opfern und ihren Angehörigen gehören unser Mitgefühl und unsere Gedanken.

Die AfD hatte auch in Aschaffenburg zu einer Gedenkveranstaltung aufgerufen. Vor Ort trat Björn Höcke auf – ein Politiker, der NS-Parolen verwendet und Holocaust-Leugner unterstützt. Die Proteste gegen seinen Auftritt an einer Andachtsstätte in der Nähe des Tatorts in Aschaffenburg kamen u.a. von der Antifa. 

Der Instrumentalisierung dieser Taten durch Rechtsextreme sowie des Gedenkens an die Opfer haben sich Gegenproteste entgegengestellt. Diese Gegenproste kommen zur großen Mehrheit aus der Mitte der Gesellschaft und sind ein wichtiges Zeichen, dass wir uns gegen diese Instrumentalisierung von Rechts stellen. 

Laut Polizei sei das eigentliche Versammlungsgeschehen in Aschaffenburg friedlich geblieben. Daher kann von unmittelbaren Konflikten hier nicht gesprochen werden. Als Zivilgesellschaft tragen wir alle eine Verantwortung, dass Rechtsextreme nicht unwidersprochen ihre menschen- und ausländerfeindliche Haltung verbreiten können.

Mit freundlichen Grüßen

Jakob Blankenburg

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