Sehr geehrter Herr Blankenburg, wie stehen Sie zu den Kürzungen beim IAT Leipzig und beim FES Berlin?
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Leider kann ich den Kontext Ihrer Frage nicht genau zuordnen, vermute aber, dass Sie sich auf die aktuellen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 beziehen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich nicht zur Frage der Verteilung von Haushaltsmitteln äußern kann. Der Entwurf des Haushaltsgesetzes wurde mit seinem Anhang, den insgesamt 25 Einzelplänen – darunter die der Bundesministerien – vom 4. bis 8. September 2023 im Bundestag erstmals beraten. Die weitere eingehende Beratung erfolgt nun unter Federführung des Haushaltsauschusses. Die Fachausschüsse beraten die Etatansätze der ihnen zugeordneten Ministerien. Nach Paragraf 95 der Geschäftsordnung des Bundestages können sie dem Haushaltsausschuss gutachtliche Stellungnahmen zuleiten.
In der Zeit vom 28. November bis 1. Dezember 2023 wird der Bundeshaushalt erneut im Plenum des Deutschen Bundestages beraten und mit namentlicher Abstimmung beschlossen.
Zwischen dem Entwurf des Haushaltsgesetzes und der finalen Version ergeben sich erfahrungsgemäß Verschiebungen in der konkreten Verteilung der Haushaltsmittel, sodass auch für Ihr Anliegen noch Veränderungspotential besteht.
Mit freundlichen Grüßen
Jakob Blankenburg
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