Frage an Isabel Fezer von Sebastian D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Fezer,
wenn sich die FDP bei der letzten sogenannten "Suche" nach einem neuen Bundespräsidenten für einen Volksentscheid eingesetzt hat, dann ist dies schon ein Anfang.
Allerdings wundere ich mich, daß sie nur eine Quelle - die Website des Bundestages - benennen, auf der dies dokumentiert ist.
Gibt es noch andere, die ein hartes, engagiertes Eintreten für eine Änderung der bisherhigen Vorgehensweise darstellt, um auf diese Weise von der zu unterstützunden Einschätzen des Altbundespräsidenten von Weizsäckers weggommt, daß dies lediglich ein beschämendes Machtspiel von Partein ist?
Hat die FDP schon entsprechende Gesetzesänderungen eingebracht und wird sich nicht mehr auf geheimen Treffen über Personalentscheidungen einigen?
Sehr geehrter Herr Dippelhofer,
ich kann diesmal Ihre Frage nur in Teilen verstehen. Die FDP vertritt immer noch die dargestellte Auffassung. Eine Quellensammlung steht mir hierzu nicht zur Verfügung. Regelmäßig wird das Thema in Deutschland auch nur dann diskutiert wenn die Wahl eines neuen Bundespräsidenten/Bundespräsidentin ansteht. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass eine Direktwahl des Bundespräsidenten eine Verfassungsänderung voraussetzt, für die im Bundestag und im Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Daran arbeiten wir noch.
Isabel Fezer
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