Frage an Ingrid Brand-Hückstädt von Dr. Wolfgang B. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Brand-Hückstädt,
halten Sie eine eigenständige Medienpolitik im Land Schleswig-Holstein für zukunftsorientiert und zielführend? Wo würden Sie ggf. Schwerpunkte medienpolitischen Handelns oder Nichthandelns sehen?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Bauchrowitz
Sehr geehrter Herr Dr. Bauchrowitz,
nein, eine eigenständige Medienpolitik der einzelnen Bundesländer halte ich nicht für zielführend.
In Zeiten von weltweitem Internet, Digitalisierung u.a. ist dieses Relikt aus alten Zeiten ein Investitionshemmnis sondergleichen. Die jetzige Medienpolitik folgt hektisch mit jährlichen Rundfunkstaatsverträgen den tatsächlichen Gegebenheiten. Sie ist nicht innovativ und zukunftsgerichtet, wird weder als Kulturgurt noch als Wirtschaftsgut behandelt und fristet damit in Schleswig-Holstein ein eher kümmerliches Dasein.
Ganz klar: das duale System, das Nebeneinander von Öffentlich-Rechtlichen und Privaten Rundfunk- und Fernsehveranstaltern, hat sich bewährt. Aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk bedarf einer umfassenden Reform. Eine klare Definition des Programmauftrages, sparsamer Umgang mit Rundfunkgebühren und Werbefreiheit wären vorrangige Ziele, was auch eine Entbürokratisierung beinhalten würde.
Was die Aufsicht über die privaten Rundfunkveranstalter angeht so kann sie nur zeitnah und effektiv geschehen, wenn es eine einheitliche Aufsicht über alle Rundfunkanbieter nach dem Vorbild der britischen OFCOM gibt. Schon europäische Grenzen gibt es im Medienbereich technisch nicht mehr - Landesgrenzen innerhalb Deutschlands im Bereich der Medienaufsicht und Medienpolitik erscheinen da - gelinde gesagt - amüsant und gehören abgeschafft.
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Brand-Hückstädt
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