Frage an Ingo Wellenreuther von Susanne T. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Tetzlaff,

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Thema „Kinderarmut“ ist eines der Themen, dem mit jeder neuen negativen Meldung dazu von allen Seiten – auch von Seiten der Politik – mit neuen Programmen oder der Forderung nach Einsetzung von Kommissionen o. ä. begegnet wird. Trotz dieser Reaktionen ist festzustellen, dass die Kinderarmut in den letzten Jahren stark zugenommen hat und darüber hinaus in Deutschland im Vergleich zu anderen OECD-Staaten überdurchschnittlich stark.

Neue Programme und Kommissionen sind schön und gut, aber die Verantwortlichen in unserer Gesellschaft müssen sich der Frage stellen, was ganz konkret gegen Kinderarmut unternommen werden kann. Denn allein das Verfassen von Programmen oder die Einsetzung von Kommissionen scheint – wie die Vergangenheit zeigt – nicht auszureichen, um das Problem zu lösen.

Ganz aktuell habe ich mich in Karlsruhe des Problems angenommen, dass sich immer mehr Kinder aufgrund der finanziell oder sozial problematischen Situation der Eltern mittags in Kindergärten, Kindertagesstätten und in Ganztagesschulen kein warmes Mittagessen leisten können. Ich halte es für einen unerträglichen Zustand, dass Kinder in unserem Land hungern müssen. Da allerdings das konkrete Ausmaß des Problems nicht genau bekannt ist, habe ich mich an alle Träger von Kindergärten und Kindertagesstätten sowie an die Schulleitungen der Ganztagsschulen in Karlsruhe gewandt und um Information gebeten, wie viele Kinder sich mittags kein warmes Mittagessen leisten können. Außerdem habe ich die Landesregierung Baden-Württembergs dazu aufgefordert, im Dialog mit den Kommunen sich dieses Problems anzunehmen. Um den betroffenen Kindern zu helfen ist mein Ziel, dass Gemeinden einen Sozialfonds einrichten, der mit Zuschüssen ermöglicht, dass niemand hungern muss. Das Land sollte sich hieran finanziell beteiligen.

Zur Bekämpfung von Kinderarmut halte ich es neben einer guten Bildung für unsere Kinder außerdem für dringend notwendig, die Erwerbsituation der Eltern zu verbessern. Dazu gehört für mich neben dem Ziel, die Arbeitslosigkeit möglichst gering zu halten, ganz entscheidend eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich setze mich deshalb schon seit Jahren für den Ausbau der Kinderbetreuung ein, denn Deutschland hat in diesem Bereich Nachholbedarf. Gerade innerhalb der CDU wurde hier Überzeugungsarbeit für die Notwendigkeit von mehr Kinderbetreuungsplätzen geleistet, an der Bundesfamilienministerin von der Leyen großen Anteil hat und an der ich mich im Rahmen meiner bundes- und kommunalpolitischen Arbeit in den letzten Jahren stark beteiligt habe. Tatsächlich schreitet der Ausbau der Kinderbetreuung inzwischen voran: in diesem Sommer haben Bund und Länder sich auf die Finanzierung des Ziels geeinigt, bis 2013 für ein Drittel der Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze verfügbar zu machen.

Schließlich geht es auch darum, die finanzielle Situation von Kindern aus Familien zu verbessern, die aus sozial problematischen Verhältnissen kommen. Ich halte es daher für richtig den Kinderzuschlag weiterzuentwickeln, also den Zuschlag für Eltern mit geringem Einkommen, um mehr Kinder gezielt aus der Armut zu holen. Dafür sollen 200 Millionen Euro mehr aufgewendet werden.

Auch wenn dies alles nur Ansätze zur Bekämpfung der Kinderarmut sind, halte ich es für wichtig, dass Politik und Gesellschaft auf Dauer ganz gezielt konkrete Maßnahmen ergreifen, damit Kinder nicht hungern müssen, mehr Kinder bessere Bildungschancen erhalten und in finanziell und sozial gesicherten Verhältnissen heranwachsen. Nur dann wird man die Kinderarmut in den Griff bekommen, mehr Kindern Lebensperspektiven und gute Zukunftschancen eröffnen.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Wellenreuther MdB