Frage an Ingo Wellenreuther von Martin B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Brennfleck,

vielen Dank für Ihre Beiträge bei abgeordnetenwatch zum Thema NSA bzw. „Eikonal“. Wie Ihnen bekannt ist, ist es Aufgabe des NSA-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag zu untersuchen, was ausländische Dienste bei uns ausspionieren, inwieweit etwa auch deutsche Dienste daran beteiligt sind oder gesetzliche Regelungen dabei verletzt werden. Wie bereits der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg, bekannt gab, konnten in den letzten Zeugenbefragungen im Ausschuss (in der u.a. auch die Operation „Eikonal“ thematisiert worden ist) Erkenntnisse gewonnen werden, die für die weitere Arbeit des Ausschusses von Bedeutung sein werden. Diese sind allerdings zum jetzigen Zeitpunkt bei Weitem nicht abgeschlossen.

Der NSA-Ausschuss wird noch eine Vielzahl an Zeugen (wohlmöglich auch zu der Thematik „Eikonal“) vernehmen müssen, um im Anschluss Handlungsempfehlungen geben zu können, wie ein Mehr an Datensicherheit in Deutschland erreicht werden kann. Auch ist zu klären, ob es sich, wie auch Sie es formulieren, wohlmöglich um einen technischen Defekt handelte, wie groß die Daten tatsächlich gewesen sein könnten und um wen es sich genau handelte. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich an dieser Stelle nicht weiter auf Ihre Fragen zielführend eingehen kann und dadurch auf die andauernde Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag verweisen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Wellenreuther