Frage an Ingo Wellenreuther von Markus P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Pietrek,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich Ihnen gerne antworte.

Ein Grundprinzip der deutschen Entwicklungspolitik ist die Hilfe zur Selbsthilfe. Daher werden Projekte und Initiativen gefördert, die die eigenen Bemühungen der Regierungen und Menschen vor Ort unterstützen.

Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Chinas und Indiens ist enorm angestiegen und ich gebe Ihnen Recht, dass man vor diesem Hintergrund von einem Land auch erwarten kann, seine Probleme selbst zu bewältigen.
Aber gerade diese eigentlich positive Entwicklung, führt zu einem wachsenden Verbrauch von Energie und der Zunahme von Umweltbelastungen.

Kein globales Problem kann heute ohne die Beteiligung der größten Länder der Welt gelöst werden. Die Auswirkungen des Klimawandels machen nicht an Grenzen halt. Von daher ist es in unserem eigenen Interesse, Entwicklungs- und Schwellenländern bei der Bewältigung dieser globalen Probleme zu unterstützen.

Die traditionelle Entwicklungshilfe mit China ist bereits 2010 eingestellt worden. Bestehende Vereinbarungen und laufende Projekte, auch auf Grund unserer internationalen Verflechtungen, sind allerdings nicht von heute auf morgen zu beenden.
Deutsche Entwicklungshilfe für Indien ist projektbezogen und wird von speziellen Durchführungsorganisationen wie der GIZ oder der KFW organisiert und begleitet. Die Mittel können nicht umgewidmet oder für andere Projekte eingesetzt werden.

Fehlentwicklungen müssen korrigiert werden. Daher bin ich zuversichtlich, dass die jüngst erfolgte Einigung im Handelsstreit zwischen der EU und China über die Einfuhr von Photovoltaik Modulen, die Schäden die durch die Dumping-Praktiken entstanden sind, eindämmen.

Sinn oder Unsinn eines Weltraumprogrammes in einem Entwicklungsland zu beurteilen, gehört nicht zu meinem Fachbereich.

Das Ziel der bemannten Missionen scheint allerdings aufgegeben worden zu sein und im Vordergrund stehen jetzt praktische Anwendungen, die die Lebenssituation der Bevölkerung positiv beeinflussen. Neben der IT-Branche versucht Indien eine weitere Technologie zu erschließen, dazu gehören der Ausbau des Telekommunikationsnetzes und die Ausweitung des Satellitennetzes.

Unabhängig davon werden die 900 Millionen Euro, die Deutschland für die Entwicklungszusammenarbeit zugesagt hat, fast vollständig als Kredite zur Verfügung gestellt und fließen ebenfalls in Umwelt- und Energieprojekte, bei denen Deutschland eine besondere Expertise zugesprochen wird. Technologien und Lösungen rund um die Energieeffizienz sind in Indien ausgesprochen gefragt und können deutschen Anbietern neue Möglichkeiten eröffnen.

Mit freundlichen Grüßen
Ingo Wellenreuther MdB